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Anregung: Beteiligung der Stadt Arnsberg am Programm der EU WiFi4EU

Die EU ist dabei ein Programm für Kommunen zur Schaffung kostenlosen WLAN’s („WiFi4Eu“) aufzulegen. Damit kann der freie WLAN-Zugang zum Beispiel in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken oder öffentlichen Plätzen finanziert werden. Das Projekt beginnt noch in diesem Jahr und dauert bis 2019. Die Europäische Kommission stellt dafür Gelder in Höhe von 120 Millionen Euro zur Verfügung. Davon profitieren können etwa 6000-8000 Kommunen in der EU.
Formal beschlossen wird das Programm noch in diesem Jahr vom EU-Parlament und vom Ministerrat, danach ist eine relativ unbürokratische Bewerbung vorgesehen. Die Entscheidung ist voraussichtlich für September 2017 zu erwarten.

 

Gerade mit Blick auf die Bemühungen um die Digitalisierung in Arnsberg erscheint der SPD-Fraktion das Programm als eine gute Gelegenheit den Ausbau öffentlichen WLAN’s ohne eigene Kosten weiter voran zu treiben. In einigen Teilen der Stadt besteht zwar bereits ein Freifunknetzwerk, aber dies ist selbst dort noch ausbaufähig. In anderen Bereichen ist öffentliches WLAN nur rudimentär oder gar nicht vorhanden. Insbesondere dort, wo kaum freies WLAN besteht, könnte das EU-Programm hilfreich sein.

 

Da die Gelder nach Eingang der Anträge („Windhundprinzip“) vergeben werden, ist es sinnvoll, dass die Verwaltung bereits jetzt – sofern noch nicht geschehen – das Programm prüft und alle Vorbereitungen trifft, um unmittelbar nach dem Beschluss auf EU-Ebene entsprechende Gelder abzurufen. Weitere Informationen entnehmen sie bitte folgendem Link (https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eu-kostenloses-wlan-fur-alle)