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Neue Form der Bürger- und Mitgliederbeteiligung – Erfolgreicher ProgrammKonvent des SPD-Stadtverbandes Arnsberg

Für die Arnsberger SPD ist die inhaltlich-programmatische Arbeit von großer Bedeutung. Schon vor Monaten hatte die Partei damit begonnen sich Gedanken über ihr Kommunalwahlprogramm zu machen. Dabei sollten nicht nur alle Parteimitglieder die Möglichkeit haben, ihre Ideen einzubringen, sondern weil die SPD die Bürgermeinung ernst nimmt, sollten sich auch die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Erarbeitung beteiligen können.

 
Dazu bestand ausgiebig Gelegenheit. In vielen Gesprächen, nicht nur bei Infoständen in Arnsberg und Neheim, sondern auch bei persönlichen Begegnungen, wurden entsprechende Hinweise gegeben. Gleichzeitig bestand die Möglichkeit zu einer Onlinebeteiligung. Auf Facebook wurden wöchentlich zwei Themenbereiche kurz angerissen und auf der Homepage gab es ein entsprechendes Kontaktformular damit Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen mitteilen konnten.

 

Die entsprechenden Ergebnisse der Beteiligung hat eine Programmkommission dann zu einem Entwurf zusammengeführt, der am vergangenen Donnerstag im Neheimer Kolpinghaus auf dem ProgrammKonvent eingehend diskutiert wurde.

 

Und die SPD Arnsberg hat auch mit ihrem abschließenden ProgrammKonvent in doppelter Hinsicht Neuland betreten. Normalerweise werden Kommunalwahlprogramme auf Parteitagen ausschließlich von den Parteien diskutiert. Diesmal konnten auch hier die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen einbringen. Von den Anwesenden wurden Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit verschiedenen Politikbereichen intensiv beschäftigten. Die Ergebnisse wurden anschließend im Plenum vorgetragen. Ein Großteil der dabei geäußerten Ergänzungs- und Änderungswünsche wurde dann in den Programmentwurf aufgenommen. Auch die Beschlussfassung selbst war neuartig. Unabhängig von ihrer Funktion konnten alle Parteimitglieder über das Programm abstimmen. Mit den zuvor gemachten Ergänzungen wurde der Programmentwurf dann einstimmig angenommen.

 

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Gerd Stüttgen, der auch Bürgermeisterkandidat der SPD Arnsberg ist: „Der von uns beschrittene Weg der Programmfindung war absolut richtig und hat Maßstäbe gesetzt. Diesen Weg werden wir auch künftig fortsetzen.“