SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Bürgerschaftliches Engagement im demografischen Wandel

Miteinander eine lebendige Demokratie und einen stabilen Sozialstaat
organisieren

Arnsberg. Der demografische Wandel stellt uns vor große Herausforderungen – für die Sicherung der Fachkräfte im produzierenden- wie im Dienstleistungs-Bereich, für Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl von Menschen, für die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme und für die Gestaltungskraft unserer Kommunen, insbesondere für die in strukturschwachen Regionen.
Aber Wandel bietet auch Chancen, zum Beispiel für Impulse für unsere Demokratie vor Ort. Wir wollen ein neues Miteinander in unserer Gesellschaft. Dazu brauchen wir realistische Bestandsaufnahmen, Weitsicht in die nächsten Jahrzehnte und pragmatische …

SPD-Fraktion zum Streik in den Kitas

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg erklärt sich ausdrücklich solidarisch mit den streikenden Erziehern und Erzieherinnen wie auch mit den Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern. „Für uns ist klar, dass gute Bildung in den Kitas anfängt. Dies bedeutet aber, dass auch die Anforderungen für die Erzieherinnen und Erzieher höher sind als noch vor einigen Jahren. Die Wertschätzung für die Erziehungsarbeit muss sich in einer angemessenen Bezahlung und in sicheren Arbeitsplätze widerspiegeln,“ so der Fraktionsvorsitzende Ralf Paul Bittner. Wir gehen davon aus, dass auch die Mehrheit der Eltern so denkt. Dennoch ist …

SPD Müschede führte jährliche Dorfbegehung durch – Antrag gestellt

Müschede. Mitglieder des SPD-Ortsverein Müschede haben jetzt zusammen mit interessierten Bürgern die alljährliche Dorfbegehung im Eulendorf durchgeführt. Dabei wurden wieder größere Teile Müschedes in Augenschein genommen. Daraus resultierend wurde jetzt ein entsprechender Antrag an den Bürgermeister formuliert. In dem Antrag wurden aber nicht nur Mängel und Probleme angesprochen, sondern auch konkrete Anregungen gegeben.

Im Wesentlichen haben die Müscheder Sozialdemokraten bei ihrer Dorfbegehung folgenden Handlungsbedarf festgestellt:

 

1. An vielen Stellen in Müschede ist im öffentlichen Raum in keinster Weise auch nur annähernd eine Barrierefreiheit vorhanden. Hier erwartet die SPD eine …

Dirk Wiese beim Infomobil des Deutschen Bundestages in Neheim

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, wird am kommenden Mittwoch, 15.04.2015 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 11.00 Uhr am Infomobil des Deutschen Bundestages am Marktplatz in Arnsberg-Neheim sein und freut sich auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.…

SPD Mitglieder im Bezirksausschuss Arnsberg: Glasfaserkabel beim Straßenausbau mit verlegen!

Die Stadt Arnsberg hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Stadt für die digitale Zukunft fit zu machen. Dazu gehört nicht zuletzt eine leistungsfähige und zukunftssichere Internetverbindung durch Glasfaserkabel bis in jedes Gebäude hinein („fiber-to-the-building“). Dies definieren auch die Stadtwerke als Ziel. Daher sollte, wenn technisch machbar, der Glasfaserausbau bei den zahlreichen Straßenerneuerungen mit berücksichtigt werden. Während der Bürgerversammlung in der Piuskirche zum Straßenausbau des vorderen Teils der von-Bernuth-Straße wurde aber berichtet, das ein solcher Breitbandausbau nicht vorgesehen ist. Anders als in der Innenstadt ist hier eine direkte Glasfaser-Anbindung an …

SPD-Arnsberg: Wir brauchen Offenheit und eine Kultur des Willkommens !

Die aktuelle Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen hat mit der Schaffung von Unterkünften in Hüsten und der wahrscheinlichen Errichtung einer zentralen Unterbringungseinheit in Oeventrop unsere Stadt unmittelbar erreicht. „Es ist verständlich, dass insbesondere die unmittelbaren Anwohner sich Gedanken machen. Diese müssen von den Verantwortlichen ernst genommen werden. Die im Raum stehenden Fragen müssen geklärt werden. Wir sind froh, dass die Debatte bislang sachlich und ohne fremdenfeindliche Untertöne und parteipolitische Polemik geführt wird. Dabei muss es bleiben!,“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Bittner. Dazu ist eine möglichst große Transparenz nötig. Alle …

SPD führt Ortsbegehung durch

Müschede. Die SPD Müschede führt am Mittwoch, 22. April 2015 ihre diesjährige Ortsbegehung durch. Treffpunkt ist um 16.30 Uhr an der Kirche. Die Veranstaltung ist öffentlich. Gäste sind wie immer ganz herzlich willkommen.

 

Schwerpunkte sollen in diesem Jahr insbesondere wieder die Gestaltung des öffentlichen Raumes, die Situation der dörflichen Straßen und das Thema Barrierefreiheit sein.

 

In der Vergangenheit hatten die von der SPD aus dem Eulendorf jährlich durchgeführten Ortsbegehungen regelmäßig zu Anträgen an das Rathaus geführt. Dadurch konnte manche Situation wirksam, zügig und kostengünstig verbessert werden.

 

Vorschläge …

100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.

 
„Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger …

Auch dieses Jahr: Ostereieraktion der Arnsberger SPD!

Seit Jahren verteilt die SPD am Morgen des Karsamstages als kleinen Ostergruß Eier an die Bürgerinnen und Bürger unser Stadt. In diesem Jahr wird dies in Neheim in der Fußgängerzone, in Arnsberg auf dem Gutenbergplatz und in Oeventrop am Widaymarkt geschehen. Dies ist eine gute Gelegenheit mit den Kommunalpolitikern ins Gespräch zu kommen. In Neheim wird auch die Europaabgeordnete Birgit Sippel vor Ort sein.…

Finanzielle Entlastung für die Kommunen im HSK durch den Bund

„Die finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden ist ein zentrales Anliegen der Sozialdemokraten in NRW und im Bund. Daher freuen wir uns vor Ort, dass das Bundeskabinett beschlossen hat, die Kommunen um 2,5 Milliarden zu entlasten,“ so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Gerd Stüttgen.

 

Von dem erhöhten Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und der erhöhten Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Unterkunft von Beziehern von SGB II profitiert auch der Hochsauerlandkreis und die Stadt Arnsberg. An den Hochsauerlandkreis fließen insgesamt zusätzlich 2 Millionen Euro für die Kosten der Unterkunft. Damit werden …

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