SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Förderung der Nahmobilität ergänzt moderne Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen – der Hochsauerlandkreis erhält insgesamt 561.100 Euro

Das Landesverkehrsministerium hat die Zahlen für das Programm zur Förderung der Nahmobilität 2015 veröffentlicht. Dabei ist der Blick vor allem auf das Zufußgehen und Radfahren gerichtet, um die Nahmobilität immer mehr zur „Basismobilität“ aufzuwerten, kommentiert der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese aus Brilon.

 

„Die einzelnen Maßnahmen dienen der Förderung des nicht motorisierten Verkehrs. Dafür benötigen wir leistungsfähige und sichere Verkehrsanlagen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Bürgersteige. Serviceangebote wie Fahrrad- und Ladestationen für Pedelecs sind ebenfalls erforderlich. Auch für die bürgernahe Öffentlichkeitsarbeit wird Geld vom Land bereitgestellt.

 

Aufgenommen wurden 98 neue …

Arnsberg 2020: Soziale Komponente auch im OGS-Bereich einführen

Bereits in der Ratssitzung am 14. Mai 2013 wurde ein Prüfauftrag an die Verwaltung gerichtet, der beinhaltete, dass bereits zum Schuljahr 2014/15 die Auswirkung einer Beitragsbefreiung der Einkommensgruppen bis 20.616 Euro für die Beiträge an den offenen Ganztagsschulen auf den städtischen Haushalt zu ermitteln sei. Die Kindergartenbeiträge und die Geschwisterkindregelung einbeziehend, sollte eine soziale Komponente entwickelt werden.

 
„Wir haben die Verwaltung mehrfach gebeten, diesem Prüfauftrag bis zum Ende der ersten Jahreshälfte 2015 nachzukommen. Dies ist nicht geschehen, so dass die SPD Fraktion nun erneut einen Antrag stellt und die …

Arnsberg 2020: Schulentwicklungsplanung transparent und zusammenfassend darstellen

Die SPD-Fraktion beantragt eine zusammenfassende Darstellung der Schulentwicklungsplanung vorzulegen. Ziel muss es sein, die aktuelle gesamte Schulentwicklungsplanung der Stadt für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar und transparent darzustellen und eine Basis für künftige schulpolitische Entscheidungen zu schaffen.

 

Begründung
Mit der Gründung der beiden Sekundarschulen, dem Auslaufen verschiedener Schulen im Sekundarschulbereich und der organisatorischen Verbindung von Primarschulen zu Grundschulverbünden ist die Schullandschaft in Arnsberg in einem tiefem Umbruch begriffen. Stichworte in diesem Zusammenhang sind unter anderem der demographische Wandel und das Thema Inklusion. Die Veränderungen im Schul- und Bildungsbereich sind noch …

Sommerfest des Ortsvereins Müschede

Der SPD-Ortsverein Müschede möchte sich mit Mitgliedern, Freunden und Gästen auch in diesem Jahr wieder zu einem gemütlichen sommerlichen Beisammensein treffen.
Unser Sommerfest findet am Freitag, dem 19.06.2015, ab 17.00 Uhr, auf dem Dorfplatz in Müschede, am oder im Backhaus, statt. Für Essen und Trinken wird zu günstigen Preisen wie immer bestens gesorgt sein.

 

Bereits im letzten Jahr haben wir bei unserem Sommerfest eine Tradition wieder aufleben lassen. Ferdi Schwingenheuer hat mit Unterstützung durch Hermann Aufmkolk während unseres Sommerfestes im Backhaus Brot gebacken. Dies wollen wir in diesem …

Bürgerschaftliches Engagement im demografischen Wandel

Miteinander eine lebendige Demokratie und einen stabilen Sozialstaat
organisieren

Arnsberg. Der demografische Wandel stellt uns vor große Herausforderungen – für die Sicherung der Fachkräfte im produzierenden- wie im Dienstleistungs-Bereich, für Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl von Menschen, für die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme und für die Gestaltungskraft unserer Kommunen, insbesondere für die in strukturschwachen Regionen.
Aber Wandel bietet auch Chancen, zum Beispiel für Impulse für unsere Demokratie vor Ort. Wir wollen ein neues Miteinander in unserer Gesellschaft. Dazu brauchen wir realistische Bestandsaufnahmen, Weitsicht in die nächsten Jahrzehnte und pragmatische …

SPD-Fraktion zum Streik in den Kitas

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg erklärt sich ausdrücklich solidarisch mit den streikenden Erziehern und Erzieherinnen wie auch mit den Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern. „Für uns ist klar, dass gute Bildung in den Kitas anfängt. Dies bedeutet aber, dass auch die Anforderungen für die Erzieherinnen und Erzieher höher sind als noch vor einigen Jahren. Die Wertschätzung für die Erziehungsarbeit muss sich in einer angemessenen Bezahlung und in sicheren Arbeitsplätze widerspiegeln,“ so der Fraktionsvorsitzende Ralf Paul Bittner. Wir gehen davon aus, dass auch die Mehrheit der Eltern so denkt. Dennoch ist …

SPD Müschede führte jährliche Dorfbegehung durch – Antrag gestellt

Müschede. Mitglieder des SPD-Ortsverein Müschede haben jetzt zusammen mit interessierten Bürgern die alljährliche Dorfbegehung im Eulendorf durchgeführt. Dabei wurden wieder größere Teile Müschedes in Augenschein genommen. Daraus resultierend wurde jetzt ein entsprechender Antrag an den Bürgermeister formuliert. In dem Antrag wurden aber nicht nur Mängel und Probleme angesprochen, sondern auch konkrete Anregungen gegeben.

Im Wesentlichen haben die Müscheder Sozialdemokraten bei ihrer Dorfbegehung folgenden Handlungsbedarf festgestellt:

 

1. An vielen Stellen in Müschede ist im öffentlichen Raum in keinster Weise auch nur annähernd eine Barrierefreiheit vorhanden. Hier erwartet die SPD eine …

Dirk Wiese beim Infomobil des Deutschen Bundestages in Neheim

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, wird am kommenden Mittwoch, 15.04.2015 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 11.00 Uhr am Infomobil des Deutschen Bundestages am Marktplatz in Arnsberg-Neheim sein und freut sich auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.…

SPD Mitglieder im Bezirksausschuss Arnsberg: Glasfaserkabel beim Straßenausbau mit verlegen!

Die Stadt Arnsberg hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Stadt für die digitale Zukunft fit zu machen. Dazu gehört nicht zuletzt eine leistungsfähige und zukunftssichere Internetverbindung durch Glasfaserkabel bis in jedes Gebäude hinein („fiber-to-the-building“). Dies definieren auch die Stadtwerke als Ziel. Daher sollte, wenn technisch machbar, der Glasfaserausbau bei den zahlreichen Straßenerneuerungen mit berücksichtigt werden. Während der Bürgerversammlung in der Piuskirche zum Straßenausbau des vorderen Teils der von-Bernuth-Straße wurde aber berichtet, das ein solcher Breitbandausbau nicht vorgesehen ist. Anders als in der Innenstadt ist hier eine direkte Glasfaser-Anbindung an …

SPD-Arnsberg: Wir brauchen Offenheit und eine Kultur des Willkommens !

Die aktuelle Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen hat mit der Schaffung von Unterkünften in Hüsten und der wahrscheinlichen Errichtung einer zentralen Unterbringungseinheit in Oeventrop unsere Stadt unmittelbar erreicht. „Es ist verständlich, dass insbesondere die unmittelbaren Anwohner sich Gedanken machen. Diese müssen von den Verantwortlichen ernst genommen werden. Die im Raum stehenden Fragen müssen geklärt werden. Wir sind froh, dass die Debatte bislang sachlich und ohne fremdenfeindliche Untertöne und parteipolitische Polemik geführt wird. Dabei muss es bleiben!,“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Bittner. Dazu ist eine möglichst große Transparenz nötig. Alle …

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