SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Einführung einer freiwilligen Biotonne

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt die Einführung einer freiwilligen Grünschnitt- bzw. Biotonne für das Gebiet der Stadt Arnsberg zum 1. Januar 2015.

In den vergangenen Jahren ist immer wieder über die Einführung einer Biotonne in der Stadt Arnsberg diskutiert worden. Zuletzt wurde die Einführung einer Biotonne von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom Rat der Stadt Arnsberg am 12. September 2007 mit Mehrheit abgelehnt.

 

Die Einführung einer Biotonne in Arnsberg scheiterte – trotz lt. INFA-Institut errechneten geringer Einsparungen bzw. einem Kostenvorteil bei der Getrennterfassung – im

Geschichte wurde lebendig

Müschede. Der SPD-Ortsverein Müschede hat jetzt im „Schützenkrug“ das 150-jährige Jubiläum der SPD mit Vortrag, Film und Chronik begangen.

 

Dazu hatte das Müscheder Bezirksausschussmitglied Lulezim Çallaku, Student der Geschichte an der Ruhr-Universität Bochum, zunächst einen sehr interessanten Vortrag mit dem Titel „Von der Entstehungsgeschichte bis heute – 150 Jahre SPD“ gehalten. Darin wurde vom Referenten die gesamte wechselvolle Geschichte der größten und ältesten Partei Deutschlands in den unterschiedlichen Zeitepochen von 1863 bis heute eindrucksvoll und intensiv beleuchtet.

 

Anschließend wurde der 80-minütige Film zum SPD-Jubiläum „Wenn Du was verändern

Quartalssitzung der SPD Müschede

 

Der SPD-Ortsverein Müschede begeht am Mittwoch, dem 18.09.2013, 19.00 Uhr, im „Landrestaurant Schützenkrug“ in Arnsberg-Müschede seine III. Quartalssitzung im laufenden Jahr.

Schwerpunkt der Sitzung wird die Nominierung eines Kandidaten bzw. einer Kandidatin für die Wahl zum Rat der Stadt Arnsberg im Mai 2014 sein.

Ratsmitglied und Bezirksausschussvorsitzender Gerd Stüttgen wird aus Rat und Bezirksausschuss berichten.

Schließlich stehen noch eine Nachlese der bisherigen regen Aktivitäten des Ortsvereins, Delegiertenwahlen sowie allgemeine Informationen aus verschiedenen Gremien der SPD auf der Tagesordnung.

HSK-SPD: Finger weg von den Bezirksregierungen

Arnsberg/Meschede. Nach Jahren der Ruhe in der Frage der Existenz der Bezirksregierungen hat ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse-Coopers (PwC) nun für Unruhe und Unverständnis gesorgt. Dort wird zur Einhaltung der Schuldenbremse ab 2020 u.a. eine stärkere Zentralisierung von Aufgaben gefordert und in diesem Zuge auch der Bestand der Bezirksregierungen in Frage gestellt – mal wieder.

 

Gerd Stüttgen, Stadtverbandsvorsitzender der Arnsberger SPD und im Vorstand des SPD-Unterbezirks HSK für das Thema Innenpolitik zuständig, hat sich während seiner aktiven Zeit als Landtagsabgeordneter in Düsseldorf vehement für den Erhalt aller fünf Bezirksregierungen

SPD Müschede besuchte Druckzentrum in Hagen

Müschede. Eine überaus interessante Exkursion ins Druckzentrum der Funke-Mediengruppe (früher WAZ-Konzern) nach Hagen-Bathey haben jetzt Mitglieder und Gäste der SPD Müschede unternommen.

 

Mit dem Bus ging es dorthin, wo die heimischen Tageszeitungen und Anzeigenblätter gedruckt werden. Dort erfuhr die Gruppe bei kompetenter Führung durch den ehemaligen leitenden Mitarbeiter Horst Neumeyer allerlei Wissenswertes über die Anlieferung der Berichte per Datenleitung bis zum Versand der fertigen Blätter.

 

400.000 Zeitungen werden in Hagen an 9 Druckmaschinen mit jeweils 14 Metern Höhe bis 02.30 Uhr täglich gedruckt. Dabei werden die Zeitungen …

Würstchen und Segelflugzeuge

Ende der Sommertour und Beginn des Straßenwahlkampfes

Am Samstag begann in Neheim, Arnsberg und Oeventrop die heiße Phase des Straßenwahlkampf für die Bundestagswahl 2013. Der Ortsverein Im Ruhrtal (Rumbeck, Uentrop, Oeventrop) hatte sich was ganz besonderes ausgedacht. Es gab Würstchen vom Roten Grill als lockere Grundlage für Gespräche des heimischen Bundestagskandidaten Dirk Wiese mit den Bürgerinnen und Bürgern.

 

Daran schloss sich mit dem Besuch auf dem Flugplatz des LSC Oeventrop der letzte Termin der diesjährigen Sommertour an. Die Besucher erfuhren aus erster Hand von den Erfolgen der Aktiven bei …

Forderungen des Bezirksausschuss werden endlich umgesetzt – Ampelanlage auf der Landstraße 754 Ecke Möhnewehr wird installiert

Moosfelde. Die SPD Ratsfrau Beatrix Visser hat früh erkannt, dass die Kreuzung Landstraße 754/Möhnewehr als gefährlicher Unfallschwerpunkt eingestuft werden muss. Schwere Unfälle dürfen nicht an der Tagesordnung stehen, so Visser, deshalb habe sie bereits am 1.7.2009 einen Antrag für die Entschärfung des Unfallschwerpunktes an die Stadtverwaltung gestellt. Dieser Antrag wurde nicht positiv beschieden, weil Landstraßen NRW kein Gefahrenpotential sah. Für Visser war dies nicht nachvollziehbar und blieb weiter hartnäckig, denn weitere schwere Unfälle ereigneten sich. Im Juli 2010 stellte Beatrix Visser erneut einen Antrag zur Aufstellung einer Ampel, mit dem

Anfrage an den Bürgermeister: Konzessionsabgaben für Gas?

Erstmalig ist im Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Arnsberg auf der Seite B 44 zu lesen, dass bei den Konzessionsabgaben der RWE im Bereich Gas, Mindereinnahmen zu verzeichnen sind. Begründet wird dies durch die Änderungen in den Berechungsgrundlagen des Energiewirtschaftsgesetzes und der Konzessionsabgabenverordnung. Mindereinnahmen sind dem entsprechend auch in den Jahresabschlüssen der Haushaltsjahre 2011/12 zu verzeichnen. Die SPD-Fraktion bittet darum, die daraus resultierenden Fragen im nächsten Haupt- und Finanzausschuss zu beantworten.

  1. Warum wurden im Haushalt 2009 für die Konzessionsabgaben für Gas 750.000,-€ an Einnahmen eingeplant und im Haushalt

SPD Sommertour zu Besuch beim Staatlichen Veterinäruntersuchungsamt

 

Im Rahmen der traditionellen Sommertour besuchte der SPD Stadtverband mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Staatliche Veterinäruntersuchungsamt in Arnsberg.

 

Nach einer Präsentation von Amtsleiter Dr. Häger konnten die Bürgerinnen und Bürger viele Einblicke des laufenden Betriebs sammeln. Besonderes Interesse bestand bei der Abteilung Diagnostik und Tierseuchen. Es war beeindruckend die Möglichkeiten einer schnellen Reaktionsfähigkeit bei Ausnahmesituationen zu sehen.

 

Die Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalens, in der rund 90 Beschäftigte arbeiten, ist für die Gesundheitsüberwachung der Tierbestände zur Feststellung von Tierseuchen und Zoonosen, Tierseuchensanierung und -monitoring sowie den Tierschutz

Gerd Stüttgen : „Das Land überweist über 105 Mio. € in den HSK“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Mrd. €. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 % im Vergleich zum laufenden Jahr. „Davon profitieren die Kommunen im HSK und der HSK selbst mit rd. 105,11 Mio. €. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärte Gerd Stüttgen, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Arnsberg und innerhalb des Vorstandes der HSK-SPD für den Bereich Innenpolitik, zu dem auch die Zuweisungen des Landes gehören, zuständig.

 

Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten

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