SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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„Kompromisse mit Nazis darf es nie mehr geben!“ – HSK-SPD gedachte dem 80. Jahrestag der Zerschlagung der Gewerkschaften

Neheim. Vor 80 Jahren haben die Nazis die freien Gewerkschaften überall in Deutschland und auch hier bei uns im Sauerland gewaltsam zerschlagen. Die HSK-SPD hat dem Ereignis mit einer Gedenkveranstaltung am Neheimer Mark gedacht. Der Unterbezirksvorsitzende und heimische Bundestagskandidat Dirk Wiese begrüßte die Anwesenden mit dem Zitat: „Erinnerungen an das Böse schaffen Grundlagen im Kampf für das Gute.“

 

Wolfgang Zeh, Kreisvorsitzender des DGB im HSK, hielt die Gedenkrede. Er schilderte, wie die Gewerkschaften nach dem Beginn der nationalsozialistischen Herrschaft aus Sorge vor einem Verbot versuchten, sich dem Regime anzupassen. …

Rot-Grün hat bürgerfreundliche Lösung zur Prüfpflicht privater Abwasserleitungen durchgesetzt!

Der Landtag hat am 27.02.2013 beschlossen, dass private Abwasserleitungen nur noch in Wasserschutzgebieten geprüft werden müssen. In Zukunft gibt es außerhalb von Wasserschutzgebieten keine Fristen, an denen private Abwasserleitungen spätestens geprüft sein müssen In Wasserschutzgebieten gilt: Besitzer von Privathäusern, die vor 1965 gebaut wurden, müssen bis 2015, alle anderen bis 2020 nachweisen, dass ihre Abwasserleitungen dicht sind. Gleichzeitig wurde die Entscheidungskompetenz der Kommunen gestärkt. Sie können nun selbst entscheiden, ob sie ihre bestehenden Abwassersatzungen beibehalten, neue Satzungen erlassen wolle oder nicht. So sind flexible und auf die örtliche Situation angepasste …

Norbert Römer und Dirk Wiese zu Gast bei der WEPA und TRILUX

Gemeinsam besuchte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer mit dem heimischen SPD-Bundestagskandidaten Dirk Wiese und weiteren Vertretern der Arnsberger SPD und in Begleitung der Betriebsräte die Firmen WEPA in Müschede und TRILUX in Neheim. Römer und Wiese zeigten sich dabei beeindruckt von den heimischen Familienunternehmen. „Die Landesregierung in Düsseldorf weiß um die Stärke und die Bedeutung von Südwestfalen und dem Hochsauerlandkreis mit seinen vielen Weltmarktführern. Wir haben die Region fest im Blick!“ so Römer. „Südwestfalen ist die drittgrößte Industrieregion in Deutschland und größte in NRW. Hier schlägt heute das industrielle …

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“

Die HSK-SPD und der Stadtverband Arnsberg erinnern zum 80. Jahrestag an die Reichstagsrede von Otto Wels am 23. März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz

Anlässlich des 80. Jahrestages erinnert die HSK-SPD und der Stadtverband Arnsberg an die historische Reichstagsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD Reichstagsfraktion Otto Wels (geb. 1873 in Berlin, gest. 1939 im Pariser Exil) zur Ablehnung des sogenannten Ermächtigungsgesetzes durch die deutschen Sozialdemokraten.

 
Am 30. Januar 1933 hat Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Wir wissen heute, dass damit der Weg in die Diktatur begann. Schritt für …

Arnsberg handelt fair kommt endlich in Fahrt!

Die SPD Ratsfraktion freut sich, dass das Thema Fair Trade in unserer Stadt angegangen wird, haben wir im letzten Sommer das Thema doch wieder auf die politische Tagesordnung geholt.

Einen ersten Antrag hat die Fraktion bereits im Juli 2012 gestellt. Mit Hinweisen auf angeblich fehlende Finanzierungsmöglichkeiten haben CDU und Grüne bei der folgenden Ratssitzung am 26. September 2012 den Antrag zurückgewiesen. Daraufhin stellte die SPD im November einen Zusatzantrag mit dem Hinweis, dass mit der Berücksichtigung von Fair Trade Grundsätzen kaum Kosten verbunden wären.

Offenbar hatte auch in den Mehrheitsfraktionen

Norbert Römer besucht den Hochsauerlandkreis

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer wird am 14. März den Hochsauerlandkreis besuchen. Dabei wird er gemeinsam mit dem heimischen Bundestagskandidaten Dirk Wiese und Vertretern der Arnsberger SPD die in Arnsberg ortsansässigen Firmen WEPA und TRILUX besichtigen. Am Abend steht dann um 19 Uhr ein öffentlicher Diskussionsabend mit dem Thema „Politik für den ländlichen Raum“ im Kolpinghaus in Neheim (Kapellenstr. 6-8 in 59755 Arnsberg-Neheim) auf dem Programm.
Nach der erfolgreichen Landtagswahl im Mai 2012 wird Norbert Römer zur bisherigen Arbeit der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf berichten und über aktuelle Gesetzesvorhaben …

HSK-SPD: Schwarz-Gelb legt unzureichende Schmalspurregelung beim Fracking vor!

Zur Vorlage eines Fracking-Gesetzes durch die Bundesregierung erklärte Rainer Mühlnickel, stellv. Vorsitzender der SPD im HSK:

Nach jahrelangem Nichtstun legt Schwarz-Gelb jetzt im Schnellverfahren eine Schmalspurregelung für das Fracking vor. Während grundsätzlich positiv zu bewerten ist, dass es eine Umweltverträglichkeitsprüfung für zukünftige Förderungen geben soll, bleiben die Regelungen aber in weiten Bereichen hinter den Anforderungen zurück. Vor den Wahlen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hatte Schwarz-Gelb noch einen anderen Eindruck erweckt, jetzt wird die möglichst schnelle Durchführung von Fracking-Maßnahmen angestrebt. Trotz aller Rhetorik: Das Durchsetzen von Fracking-Maßnahmen geht der Bundesregierung

Inklusionsbeirat gefordert

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt die Einrichtung eines Inklusionsbeirats.“

In Anlehnung an den von Sozialminister Guntram Schneider ins Leben gerufenen Inklusionsbeirat NRW halten wir es für unumgänglich und notwendig, einen Beirat auch für die Stadt Arnsberg zu installieren. Eine zusätzliche Beratung und Unterstützung durch einen Inklusionsbeirat ist für die Umsetzung der Inklusion von großem Vorteil. Die Sicherstellung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an allen Bereichen der Gesellschaft (Inklusion) ist eine der zentralen Aufgaben auch auf kommunaler Ebene. Dabei ist die Zusammenarbeit mit den direkt

Co2-Marathon auch für Arnsberg?

Die SPD-Fraktion beantragt zu prüfen, ob niederschwellige Klimaschutzaktionen zur Beteiligung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger mittels Internet/Sozialer Netzwerke nach dem Vorbild von Wiesbaden nicht auch etwas für Arnsberg ist.

„Inklusion muss jetzt vor Ort geplant werden!“ Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald zu Gast in Neheim

Auf Einladung des SPD-Unterbezirks HSK und des Stadtverbandes Arnsberg war der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald Hauptredner einer Podiumsdiskussion in der Tagesstätte der AWO „Lichtblick“ in Neheim. Der Stadtverbandsvorsitzende Gerd Stüttgen freute sich, dass trotz sehr kurzfristiger Einladungen, schlechten Wetters und vieler anderer Veranstaltungen zahlreiche Besucher insbesondere von Behindertenverbänden, Selbsthilfegruppen oder Behördenvertreter den Weg in die alte Brökelmannsche Fabrik gefunden hatten.
Eingangs referierte Killewald über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Behindertenpolitik in NRW. Er verwies unter anderem auf bevorstehende Veränderungen im Baurecht hinsichtlich der Barrierefreiheit und der Verpflichtung bei Baumaßnahmen die …

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