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„Schrottimmobilien und Leerstände bekämpfen“

SPD-Bundestagskandidat Dirk Wiese zu Gast in Arnsberg
Der neu gekürte SPD-Bundestagskandidat Dirk Wiese war auf der ersten gut besuchten Mitgliederversammlung des Ortsvereins Arnsberg des Jahres 2013 zu Gast. Zu Beginn freute er sich ein neues Parteibuch an eine junge Auszubildende übergeben zu können, die kürzlich in den Ortsverein eingetreten ist. Es folgte ein „tour de parforce“ durch viele Bereich der Politik, von der Mitbestimmung bis hin zur Frage von Krieg und Frieden.
Im Mittelpunkt des Abends stand mit den Themen Demografischer Wandel und Bekämpfung von Leerständen Themen, die den Arnsbergern besonders auf den Nägeln brennen. „Die von den SPD regierten Ländern NRW und Bremen über den Bundesrat initiierte Änderung des Baugesetzbuches (§ 179 BauGB) und die Erhöhung der von schwarz/gelb gestrichenen Städtebauförderungmittel können einen Beitrag dazu leisten, dass die Kommunen wieder Instrumente zur Bekämpfung von Leerständen zur Verfügung haben werden.“, so Dirk Wiese. Anonyme Immobilienfonds, Abschreibungen, Erbstreitigkeiten oder andere Gründe können auch in wichtigen Innenstadtlagen über Jahre dazu führen, dass Leerstände an Wohn- und Gewerbeimmobilien negative Auswirkungen auf die Entwicklung, das Stadtbild und letztlich die Aufenthaltsqualität und Attraktivität eines Stadtteils haben, stellte die SPD Versammlung fest.
In Hamburg geht der Senat nun mit drastischen, aktiven Maßnahmen gegen diesen Missstand vor Vermieter werden in die Pflicht genommen wenn eine Wohnung die länger als drei Monate leer steht. Wenn Vermieter eine zumutbare Zwischenvermietung verweigern, kann die Stadt sie mit dem Wohnungsnutzungsgebot dazu zwingen. Ähnliches sollte für die zahlreichen Gewerbeleerstände gelten, die das Stadtbild von Arnsberg belasten, meinte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Werker, der mit Dirk Wiese vorab eine Begehung des Stadtteils Arnsberg durchgeführt hat. Sie wurden vom Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Arnsberg, Ralf Bittner bestärkt. Möglichst noch im ersten Quartal 2013 wird dazu ein Gesetzesentwurf zum Bundesbaugesetz in den Bundesrat eingebracht werden. Hamburg und Nordrhein-Westfalen fordern darin auch eine Reform der Regelung, wonach künftig die Vermieter und nicht mehr die Mieter den Makler bezahlen müssten.
Ein beträchtlicher Teil der Wohnungsleerstände geht aber im Sauerland auf den demographischen Wandel zurück. „Wir sollten den demografischen Wandel aber nicht als unabänderliches Schicksal, sondern als Chance für die Kommunen zur aktiven Gestaltung begreifen. Dabei muss man das Rad nicht immer neu erfinden, sondern die Kommunen können voneinander lernen. Ich bin gerne bereit, bei der Vermittlung von Ideen zu helfen“ so Wiese. Es gibt bei uns immer mehr Einfamilienhäuser, die von Eigentümern jenseits der 75 Jahre allein bewohnt werden und in absehbarer Zeit leer stehen würden. Initiativen unter dem Motto „Jung kauft Alt“ können beim Übergang des Wohnungsbaubestandes auf neue Eigentümer beitragen. An Stelle von großflächigen Neubaugebieten auf der grünen Wiese, gilt es die Innenstädte zu stärken. Dazu ist natürlich auch eine angemessene Nahversorgung nötig, so Dirk Wiese.
Diesen Wandel politisch mit den Ideen des kommunalpolitischen Arbeitskreises begleiten und positiv beleben will der SPD-Ortsverein Arnsberg. „Wir haben eine Menge Ideen, die wir in den zur Zeit sehr regen Diskussionsprozess im Stadtteil Arnsberg einbringen werden,“ kündigte Werker an. Umso erfreulicher ist es, dass Dirk Wiese den Bereich der kommunalen Entwicklung vor dem Hintergrund des demographischen Wandels zu einen Schwerpunkt in seinem Bundestagswahlkampfes will. Mehr dazu gibt es auf seiner Homepage: www.DirkWiese.de