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SPD Stadtverbandsparteitag Arnsberg – „Die nächsten Wahlen fest im Blick“

Der Vorsitzende des gastgebenden Ortsvereins Neheim Werner Frin begrüßte die Anwesenden und meinte, dass der Tagungsraum bereits eine gewisse Tradition aufweist, hat doch dort beim letzten Wahlkampf eine Veranstaltung mit Hannelore Kraft stattgefunden – „es ist bekannt, was darauf geworden ist. Die SPD stellt die Ministerpräsidentin in NRW!“ Es wäre wünschenswert, wenn von dem Stadtverbandsparteitag ebenso positive Effekte für die nächsten Wahlen ausgehen würden.

 

Bei allen unterschiedlichen Positionen im Detail sind sich SPD und Gewerkschaften über das Ziel „Gute Arbeit für alle“ einig. Daher hat der Stadtverband den Verwaltungsstellenleiter der IG Metall Wolfgang Werth für ein Gastreferat gewinnen können. Werth berichtete über den erschreckenden Zuwachs von prekären Beschäftigungsverhältnissen im weitesten Sinn. In der Region spielen zur Zeit bei den größeren Industriebetrieben die Leiharbeit oder sogenannte Werkverträge, auch Dank der Wachsamkeit der Gewerkschaften, nur eine begrenzte Rolle. Umso größer ist die Zahl der 400€ Jobs, die aus Sicht der Gewerkschaften politisch abzuschaffen und in reguläre Beschäftigungsverhältnisse umzuwandeln wären.

 

Aus dem Publikum kam unter anderem die Frage, was den ein möglicher sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter aus dem Sauerland aus Gewerkschaftssicht tun solle. Natürlich würden die Gewerkschaften es begrüßen, wenn dieser mit ihnen beim Kampf gegen prekäre Beschäftigung an einem Strang ziehen würde. Werth nannte aber auch dazu beizutragen, das Sauerland als „Wirtschaftsregion im Grünen“ bekannt zu machen und zu fördern.

 

Der Vorsitzende des Stadtverbandes Gerd Stüttgen berichtete, dass die beiden Landtagswahlkämpfe der Jahre 2010 und 2012 natürlich die herausragenden Ereignisse der letzten Jahre waren. Insbesondere 2012 war die SPD in Arnsberg sehr erfolgreich und die Wahlanalysen haben gezeigt, dass sie strukturell mehrheitsfähig ist. Dafür gilt es 2013 bei der Bundestagswahl und dann bei der Kommunalwahl 2014 zu kämpfen. Der neue Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion gab als Ziel aus, wir wollen die Mehrheit der CDU im Rat brechen und den neuen Bürgermeister stellen. Beide konnten in ihren Berichten auf zahlreiche Initiativen, Anträge und zumeist gut besuchte öffentliche Veranstaltungen verweisen.

 

Die Vorstandswahlen bestätigten das alte Team weitgehend. Gerd Stüttgen bleibt Vorsitzender, Raimund Hoffmann stellvertretender Vorsitzender/Organisationsreferent, Thomas Gierse Finanzbeauftragter und Jens Hahnwald Geschäftsführer. Die Ortsvereine werden im Vorstand vertreten von: Andreas Reinelt (OV Ruhrtal), Matthias Kurzius (OV Hüsten), Lulezim Callaku (OV Müschede), Matthias Giese (OV Voßwinkel), Frank Dietzel (OV Herdringen), Werner Frin (OV Neheim), Willy Ricke (OV Wennigloh), Frank Neuhaus (OV Bruchhausen),. E. Felix Werker (OV Arnsberg)