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Teilnahme Arnsbergs am Landesprogramm „Gute Schule 2020“

Die NRW-Landesregierung plant über die NRW-Landesbank ein milliardenschweres Programm für die Schulen in den Kommunen. Damit können bauliche Mängel beseitigt werden. Das Geld kann aber auch für die Verbesserung der technischen Infrastruktur etwa für den WLAN-Ausbau und ähnliches mehr genutzt werden. Die Kommunen wird das Geld ab 2017 von der NRW-Landesbank zur entsprechenden Verwendung erhalten und das Land würde dabei die Tilgung der Schuldensumme übernehmen. Auch Zinsen fallen für die Kommunen nicht an. Eine Belastungen für den städtischen Haushalt würde also nicht entstehen. Vorgesehen ist der Start dieses Programmes für das nächste Jahr. Die entsprechenden Konditionen werden nach unseren Informationen in der Sommerpause erarbeitet, so dass danach die entsprechenden Anträge auf den Weg gebracht werden können.

 

Auch in Arnsberg gibt es an vielen Schulen deutlichen Sanierungsbedarf. Die SPD-Fraktion regt daher an, dass wir uns als Kommune an diesem Programm beteiligen. Die Verwaltung sollte sich – sofern das nicht ohnehin bereits geschieht – frühzeitig Gedanken machen, welche Maßnahmen sie an welchen Schulen finanzieren möchte. Vielleicht macht es Sinn einen Prioritätenkatalog der vordringlichsten Aufgaben aufzustellen. Darüber wäre im zuständigen Fachausschuss zu berichten und zu beraten.