Mit einer Corona bedingte Verzögerung konnte der Parteitag des SPD-Stadtverbandes Arnsberg jetzt endlich im Schützentreff „Unter den Linden“ in Voßwinkel stattfinden. Leider konnte der Vorsitzende Tim Breuner krankheitsbedingt nicht anwesend sein. Für ihn leitete seine Stellvertreterin Anna Lena Brandt die Sitzung und wünschte ihm im Namen der Anwesenden gute Besserung.
Der Ortsvereinsvorsitzende für Voßwinkel und Bachum Niklas Latusek betonte in seinem Grußwort die Bedeutung des örtlichen Lehrschwimmbeckens und bat den anwesenden Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese um die Unterstützung für entsprechende Fördergelder.
Das Grußwort des Bürgermeisters Ralf-Paul Bittner stand im Zeichen einer Leistungsbilanz der letzten Jahre. Dies war nicht einfach, weil in der Vergangenheit der Erhalt und der Ausbau der kommunalen Infrastruktur sträflich vernachlässigt wurden. Insbesondere bei Schulen war der Brandschutz mangelhaft, es fehlten hunderte Kitaplätze und viele Feuerwehrhäuser entsprachen nicht mehr den Notwendigkeiten. Diese Dinge wurden und werden nun endlich angepackt. Inzwischen steht rechnerisch jedem Kind ein Kitaplatz zur Verfügung. Ganz besonders wichtig ist die Einbeziehung der BürgerInnen in die Kommunalpolitik. Dies geschieht mit einer Reihe von erfolgreichen Formaten. Leider hat die rein parteipolitische Obstruktion von Grünen und CDU die Einführung des Streamings von Ratssitzungen bisher verhindert. Auch dank der tatkräftigen Unterstützung von Dirk Wiese erhält die Stadt Arnsberg nun endlich Fördergelder, um das marode Stadion Große Wiese grundlegend zu sanieren.
Dirk Wiese griff neben anderen Themen auch die Frage nach Fördergeldern in seinem Grußwort auf. Er verwies mit Blick auf die Arnsberger Lehrschwimmbecken auf ein kommendes neues Förderprogramm des Bundes. „Offenbar ist der Einfluss der örtlichen CDU und Grünen auf die Landespolitik begrenzt, wie die Absage an das hochgelobte Wasserstoffprojekt der schwarz-grünen Landesregierung zu Gunsten anderer Regionen gezeigt hat,“ meinte Wiese. Es besteht die Hoffnung, dass nun der Bund hier in die Bresche springen kann.
Birgit Sippel hob in ihrem Grußwort als Europaabgeordnete die Bedeutung der europäischen Ebene für alle Bereiche des Lebens hervor. Dabei haben die Staaten – nach anfänglichen Irritationen – während der Coronakrise und jetzt des Ukrainekrieges ein einheitliches Vorgehen gezeigt. Die für die SPD auf Landesebene enttäuschende Landtagswahl führte zu einer intensiven Analyse der Ergebnisse. Ein Aspekt dabei ist, dass die Sozialdemokraten über ihre Erfolge mehr sprechen müssen. Auch vor diesem Hintergrund lädt sie alle Interessierten herzlich ein, in ihrem neuen Bürgerbüro im Haus Risse am Neheimer Markt vorbeizukommen. Das ist jeden Freitag von 10-12 Uhr möglich.
Im Bericht des Vorstandes bedankte sich Anna Brandt noch einmal ausdrücklich bei Tim Breuner für seinen unglaublichen Einsatz in den vergangenen Jahren und insbesondere im Kommunalwahlkampf. Dieser war denn auch das Wichtigste im Berichtszeitraum „Wenn die SPD auch etwas verloren hat, waren die Verluste deutlich niedriger als die der CDU so das sich der Abstand zwischen beiden Parteien verringert hat. Zu den Aktivitäten der SPD gehörten in der Coronazeit Anfangs das Nähen von Masken, die von der Arnsberger Tafel gerne entgegengenommen wurden. Vielen Familien wurden mit der Übernahme des Eintritts für das Autokino eine große Freude gemacht. Dasselbe gilt für die von der SPD initiierte Leierkastenaktion vor Altenheimen für die dort lebenden SeniorInnen,“ so Brandt. Zu den zusammen mit Bürgermeister Bittner erfolgreich angegangenen politischen Themen gehörte die Einstellung von Streetworkern, der Entschluss des Rates gegen den Weiterbau der A46/B7 sowie die hoffentlich bald erreichte deutliche Senkung der Kitagebühren. Der Finanzbeauftragte Thomas Gierse konnte auf solide Finanzen verweisen. Der alte Vorstand wurde daher einstimmig entlastet.
Da Tim Breuner schon lange angekündigt hatte, nicht erneut als Stadtverbandsvorsitzender zu kandidieren, bewarb sich Markus Prachtel um den Posten. Er verwies in seiner Bewerbungsrede auf seine Erfahrungen in den Parteigremien, Rat aber auch als Betriebsratsvorsitzender. Er kündigte an die SPD Arnsberg zu einer Ideenwerkstatt zur Entwicklung innovativen Konzepte zu machen. „Das wir das können, haben Bürgermeister- und Kommunalwahl gezeigt. Besonders wichtig ist es mir, die SPD zu einer starken Stimme der ArbeitnehmerInnen zu machen. Mit Blick auch auf die Zerschlagung der Gewerkschaften vor 90 Jahren werden wir weiter allen antidemokratischen und rassistischen Tendenzen entgegentreten. Soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Unterstützung für Familien und Kindern und eine innovative Bildungspolitik werden wichtige Themen sein. Wir wollen weiter den Bürgermeister stellen und stärkste politische Kraft in Arnsberg werden,“ kündigte Prachtel an. Markus Prachtel wurde einstimmig gewählt. Thomas Gierse als Finanzbeauftragter und Jens Hahnwald als Geschäftsführer wurden wieder gewählt. Neu im Team sind Dorothee Brunsing-Aßmann als Organisationsreferentin und Niklas Latusek als Referent für Öffentlichkeitsarbeit. Komplettiert wird der Vorstand durch jeweils einen/eine von den Ortsvereinen benannten Vertreter*in.
