Die SPD-Fraktion freut sich schon sehr auf den neuen Nachhaltigkeitsausschuss und hat mal einige Punkte zusammengetragen, die Arnsberg auf dem Weg zu einer nachhaltigen Stadt nach vorn bringen (Link zu unserem Antrag). Diese sind als Diskussionsgrundlage für die weitere politische Diskussion mit der interessierten Öffentlichkeit, den anderen Fraktionen und der Verwaltung gedacht.
Zusammen ein nachhaltiges und klimaneutrales Arnsberg schaffen
Nachhaltig zu handeln bedeutet die eigene Verantwortung gegenüber kommenden Generationen anzunehmen und für sie mit den uns gegebenen Ressourcen sparsam umzugehen. Es handelt sich dabei um eine Aufgabe für alle Ebenen unserer Gesellschaft, hier in Arnsberg aber müssen wir versuchen im Rahmen unserer kommunalen Verantwortung unseren Beitrag dazu zu leisten. Dazu gehört die Lösung von konkreten und praktischen Problemen und die Gestaltung unseres unmittelbaren Lebensumfelds.
Nur durch lokales gesellschaftliches Miteinander lassen sich die Herausforderungen lösen. Daher schlagen wir ein 10-Punkte-Paket mit konkreten Maßnahmen vor, um Arnsberg in den nächsten Jahren nachhaltig zukunftsfähig zu machen. Einige Maßnahmen sind dabei klein und konkret, andere größer und abstrakter. Nur gemeinsam können wir im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung dort die nächsten Schritte tun. Es geht dabei nicht um das Gegeneinander von politischen Ideen oder Positionen, sondern um die Besinnung auf das gemeinsame Ziel. Daher schlagen wir die genannten Punkte als Ideensammlung und Diskussionsgrundlage für eine möglichst breite gesellschaftliche Diskussion in unserer Stadt vor. Denn nur mit den besten Ideen aus ganz Arnsberg können wir diese Herausforderung in der Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der UN meistern.
Nachhaltigkeit ist zentral – zur Umsetzung braucht es die nötigen Ressourcen
Wir sind uns bewusst, dass in der aktuellen Pandemiesituation viele Bereiche der Stadtverwaltung unter erhöhtem Arbeitsdruck stehen und zum Teil bereits an oder über der Kapazitätsgrenze agieren. Daher möchten wir betonen, dass die von uns genannten Punkte eine Diskussionsgrundlage für das weitere politische Vorgehen darstellen und keine zeitnahe Umsetzung durch die Verwaltung erwartet wird. Einzelne der genannten Punkte werden wir in gesonderten Anträgen detaillierter behandeln.
Auf einen Punkt weisen wir noch gesondert hin. Die durch die neue Organisationsstruktur der Verwaltung und durch die Bildung eines Klima- und eines Zukunftsausschusses gestiegene Bedeutung der Bereiche Nachhaltigkeit und Anpassung an den Klimawandel macht es nötig, dem durch angemessene Sach- und Personalausstattung im nächsten Haushalt Rechnung zu tragen.
- Bürgerwald – Ein Wald für alle Arnsberger
Dürre und Borkenkäfer haben den Arnsberger Stadtwald für Generationen verändert. Mit Flächen für Bürgerwälder können die Arnsberger*innen ihrem Wald selbst nachhaltig und klimagerecht das Gesicht zurückgeben.
- Nutzen von ÖPNV nachhaltig stärken – Bus und Bahn, die zu meinem Leben passen
Es gibt immer Ausreden nicht mit Bus und Bahn zu fahren. Es muss unser Ziel sein, die Gründe für diese Ausreden zu beseitigen. Die Nutzung des ÖPNV muss preiswerter werden. Etwa durch ein 365-Euro-Ticket, Azubi-Ticket und vergleichbare Angebote. Ebenso wichtig ist, dass enge Taktzeiten, Fahrpläne und die smarte Verknüpfung der Verkehrsmittel es den Bürger*innen erlauben, passend zu ihrem Alltag mobil zu sein – all das gehört zu einer nachhaltigen kommunalen Verkehrswende. Um dies zu erreichen soll die Verwaltung Einflussmöglichkeiten auf die Verkehrsunternehmen prüfen und dazu entsprechend Verhandlungen mit dem Hochsauerlandkreis führen.
- Teilnahme an der Photovoltaik-Städtechallenge
Die Stadt Arnsberg soll an der Faktor2 – „StädteChallenge“ teilnehmen und unter Einbeziehung der Stadtgesellschaft gegen andere Städte antreten. Ziel ist die Verdopplung der Photovoltaikleistung der eigenen Stadt.1
- Photovoltaik für Arnsberger Tafel und neues Stadtarchiv
Nach Rücksprache mit der Verwaltung ist es grundsätzlich denkbar auf Teilen der neuen Gebäude von Tafel und Stadtarchiv am Bahnhof Neheim-Hüsten Photovoltaik zu installieren. Dies soll geprüft und, sollte es finanziell darstellbar sein, im Rahmen der aktuell begonnenen Baumaßnahmen Berücksichtigung finden. Der bereits geltende Beschluss, Photovoltaik auf allen geeigneten städtischen Gebäuden zu realisieren, sollte weiterhin nachdrücklich verfolgt werden.
- Nutzung von Möglichkeiten der Novelle des EEG 2021
In der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes von 2021 erlaubt der Gesetzgeber, breitere Streifen entlang der Bundesautobahnen und Eisenbahnen für Photovoltaik zu nutzen. Wir bitten die Verwaltung daher zu prüfen, ob es im Stadtgebiet Arnsberg an der Autobahn und Bahntrassen Flächen gibt, die hierfür geeignet sind.
- Nachhaltigkeitsbeirat
Ein nachhaltiges Arnsberg hängt von der Beteiligung der Arnsbergerinnen und Arnsberger ab. In einem Nachhaltigkeitsbeirat sollen Interessierte und Expert*innen gemeinsam mit politschen Vertretern neue Ideen und Konzepte für ein nachhaltiges Arnsberg entwickeln. Dabei muss es auch Möglichkeiten der digitalen Beteiligung geben
- Nachhaltiger Konsum und Beschaffung – Mehrwegverpackungen und Fairtradestadt
Nicht notwendiger Verpackungsmüll kann durch Mehrwegverpackungen vermieden werden. Ein erster Schritt ist die Umsetzung der Idee eines „Arnsberg-Bechers“ für Kaffee. Nachhaltigkeit hat auch viel mit fairen Produktionsbedingungen zu tun. Deswegen soll Arnsberg endlich Fairtradestadt werden.
- Individualverkehr – wenn, dann nachhaltig
Individualverkehr ist in unserer Stadt oft das Mittel der Wahl für Mobilität. Zu weit sind die einzelnen Teile Arnsbergs auseinander. Da wo ÖPNV nicht hinkommt brauchen wir alternative, nachhaltige Lösungen. Wachsende Elektromobilität – ob mit Fahrrad oder Auto – braucht Ladeinfrastruktur, um zu funktionieren und als Motor für Akzeptanz. Diese gilt es im ganzen Stadtgebiet auszubauen. Bei allen größeren Bauprojekten wie zum Beispiel der Freiflächengestaltung des Bildungscampus Arnsberg und Berliner Platz sind Lademöglichkeiten mit einzuplanen. Auch ein Schnellladepark an einem der P&R-Parkplätze an den Autobahnparkplätzen mit Energieerzeugung durch Photovoltaik erscheint sinnvoll.
- Energieeffizienz lernen – in Köpfen und Gebäuden
Unsere Schulen leisten gute Arbeit darin, Kindern und Jugendlichen nachhaltige Verhaltensweisen näherzubringen. Doch auch die Gebäude, in denen unsere Kinder lernen, müssen noch lernen mit Energie sparsam umzugehen. Wir schlagen daher ein Energiemanagement für Schulen vor – und die verpflichtende Nutzung von (lokalem) Ökostrom. Perspektivisch sollte ein solches Energiemanagement für alle städtischen Gebäude entstehen. In dem Zusammenhang ist auch an Smarte nutzungsabhängige Straßenbeleuchtung zur Steigerung der Energieeffizienz in diesem Bereich zu denken.
- Nachhaltig neu bauen
Arnsberg braucht Wohn- und Gewerbegebiete. Die Gebäude, die dort entstehen, müssen nachhaltig so gebaut werden, dass regenerative Energien immer mit bewertet und wo eben möglich auch eingesetzt werden. Als regionaler Rohstoff bietet sich die Verwendung von nachhaltig produziertem Holz an. Zur Umsetzung von Pilotprojekten bietet sich ein entsprechendes Regionaleprojekt an.
