SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Jahreshauptversammlung OV Arnsberg

Zu der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Arnsberg konnte der Vorsitzend Felix Werker und der Versammlungsleiter Ralf Bittner zahlreiche Mitglieder begrüßen. Felix Werker wurde zum vierten Mal in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Im Vorstand ist neben bewährten Leuten wie Doris Tampier (stellv. Vorsitzende), Burkhard Franke (Kassierer), Arnt-Ulrich Schliebe (Schriftführer), Uwe Bettsteller (Vors. des kommunalpolitischen Arbeitskreises) und Jens Hahnwald (Geschäftsführer) mit Hendrik Klaßen (2. stellvertretender Vorsitzender) auch ein weiteres junges Mitglied vertreten. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Katja Bettsteller, Markus Ebert, Jochen Westermann, Uwe Bettsteller und Thomas Klaßen. Der Vorsitzende …

Arnsberg 2020: Auf Steigerung der Elternbeiträge im OGS-Bereich verzichten.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt, die Vorlage 20/2016 zurück zu ziehen und auf eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Angebote der Offenen Ganztagsschule zu verzichten. Stattdessen soll nach Möglichkeiten gesucht werden, die bestehende Finanzierungslücke auf andere Weise zu schließen.

 

Begründung
Die SPD-Fraktion begrüßt den Willen der Verwaltung die Qualität des Offenen Ganztages durch Mehraufwendungen teils aus Landes- und teils aus Eigenmitteln zu verbessern. Wer die Situation in den Einrichtungen kennt, weiß, wie schwierig es wegen steigenden Kosten ist, teilweise selbst den bisherigen Standard zu halten.

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Arnsberg 2020: Digitale Stadt – Klarheit über Vectoringausbau schaffen

Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung im nächsten Sitzungslauf für den Fachausschuss und den Rat einen Bericht zu den Ausbauvorhaben der Telekom wie auch der Mitbewerber zur Schaffung eines flächendeckenden und leistungsfähigen Breitbandnetzes vorlegt. Heruntergebrochen auf die einzelnen Ortsteile soll der Sachstandsbericht auch in den Bezirksausschüssen vorgestellt werden.

 

Begründung
Unter anderem im Grünbuch „#Arnsberg digital“ wurde angekündigt, dass die Deutsche Telekom bis 2018 im gesamten Stadtgebiet einen umfangreichen Vectoringausbau realisieren würde. Auch wenn ein flächendeckender Glasfaserausbau bis zum Endverbraucher zumindest bei anstehenden Straßenbaumaßnahmen aus unserer Sicht als sinnvoll erachtet …

Junge Flüchtlinge für den Arbeitsmarkt fit machen.

Die SPD-Fraktion und DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragen zur Integration von jungen Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt, dass die Stadt Arnsberg in Zusammenarbeit mit dem kommunalen Integrationszentrum des Kreises baldmöglichst eine Informations- und Anmeldeoffensive mit dem Ziel startet, einerseits die Unternehmer über die Möglichkeiten der Beschäftigung von Flüchtlingen in Praktika aufzuklären und andererseits die Flüchtlinge über Möglichkeiten der Qualifizierung in Berufsvor­bereitungsklassen der Berufskollegs zu informieren. Die Verwaltung wird aufgefordert, sich für dieses An­liegen bei den zuständigen Stellen des Hochsauerlandkreises einzusetzen. Der vorliegende Antrag ist dabei …

Fraktion vor Ort: Potentiale für Städtebauförderung und energetische Gebäudesanierung im ländlichen Raum

„Starke Klein- und Mittelstädte: Potentiale für Städtebauförderung und energetische Gebäudesanierung im ländlichen Raum“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 7. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Dorfschänke Körner nach Arnsberg-Bruchhausen ein.
In den Städten und Gemeinden im ländlichen Raum entscheiden sich gesellschaftliche Zukunftsfragen, die das tägliche Leben unmittelbar beeinflussen: Wie gelingt das nachbarschaftliche Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichem sozialen, kulturellen und religiösen Hintergrund und unterschiedlichen Alters? Welche Infrastruktur brauchen ländlich geprägte Städte und Dörfer im …

Familien entlasten: Entsorgung von Windeln organisieren

Die SPD-Fraktion beantragt, erneut den Antrag der SPD-Fraktion vom 24. April 2007 „Babypaket ausweiten – Familien mit Kleinkindern entlasten – Windeltonne / Windelsäcke“vor dem Hintergrund der Einführung der Biotonne zu beraten, um Eltern von Kleinkindern und Angehörige von pflegebedürftigen Menschen zu entlasten.

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg hat bereits 2007 in einem Antrag gefordert, Familien mit einem hohen Windelverbrauch zu entlasten. Leider ist dieser Antrag gescheitert, weil es unzulässig ist, die Kosten über die Abfallgebühren von allen Gebührenzahlern zahlen zu lassen. Es hieß, dass eine Entlastung nur …

Fraktion vor Ort: „Internet überall“

„Internet überall- #Infrastruktur“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 2. Februar 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof „Heidis Art“ nach Oeventrop ein.

 

Leistungsfähige Datennetze garantieren einer modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft Innovationen, Wachstum und Beschäftigung. Es geht um Teilhabe, Meinungsvielfalt und Wettbewerbsfähigkeit. Breitbandinternet sichert Teilhabe- und Mitsprachemöglichkeiten. Doch im ländlichen Raum steht dies längst noch nicht allen zur Verfügung. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion 50 Mbit/s im Koalitionsvertrag vereinbart und will schnelles Internet bis 2018 für …

Bürgersprechstunde mit MdB Dirk Wiese in Arnsberg

Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Samstag, 30. Januar 2016 von 10:00 bis 12:00 Uhr in das SPD-Büro in der Rumbeckerstr. 9 (neben dem Kino) in Arnsberg ein. Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Mittwoch, 27. Januar 2016.

 

Informationen zu später geplanten weiteren Bürgersprechstunden werden immer aktuell unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de. sowie in den heimischen Medien veröffentlicht.

Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen …

Müscheder Ortsringkalender wird verteilt

Zum nunmehr bereits 48-mal und natürlich in Farbe verteilt die SPD in Müschede in diesen Tagen wieder kostenlos den Ortsringkalender an alle Haushalte und Betriebe des Dorfes. Er kann im Internet auch unter www.spd-mueschede.de heruntergeladen werden.

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SPD Arnsberg: „Ein gutes Signal vom Land für Arnsberg bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten“

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. Das ist eine Verdoppelung im Vergleich zu 2015. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Arnsberg erhält danach 8.473.137 € als pauschale Zuweisung für 2016.

 

Damit erweist sich das Land einmal mehr …

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