SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Gerd Stüttgen (SPD) zur Neuregelung der Einheitslasten: Land entlastet Kommunen im HSK im kommenden Jahr um 3,3 Mio. €

Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten im nächsten Jahr voraussichtlich rund 145 Mio. € zusätzlich vom Land. Das gab das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt in Düsseldorf bekannt. Davon werden nach Mitteilung von Gerd Stüttgen, Sprecher der HSK-SPD für Innenpolitik, auf die Kommunen im HSK rd. 3,3 Mio. € entfallen. Möglich wird dies durch die Neuberechnung der Einheitslasten. Zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit werden im nächsten Jahr zurückerstattet. Gerd Stüttgen weiter: „Eine gute Nachricht für die Kommunen bei uns im HSK, die allesamt profitieren. NRW bleibt

Herzlichen Glückwunsch Dirk!

Die SPD-Arnsberg gratuliert Dirk Wiese ganz herzlich zum Einzug in den Deutschen Bundestag!

 

Er wird dort sicher die Interessen Arnsbergs und des ganzen Hochsauerlandkreises offensiv vertreten. Wir freuen uns auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Die SPD Arnsberg dankt allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir freuen uns, dass die SPD bei uns (+4,04% der Zweitstimmen) etwas stärker zulegen konnte als auf Bundesebene.…

Rote Tour de Ruhr von Olsberg bis Neheim

Los ging es bei eher schlechtem Wetter um 8 Uhr 30 in Olsberg-Bigge, die Tour des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese ging dann über den Ruhtalradweg nach Meschede, wo ein erster Stop in der Fußgängerzone erfolge. Nach einer kurzen Erfrischung und Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern ging es dann weiter auf dem Ruhrtalradweg. In Oeventrop machten die hungrigen Fahrradfahrer Mittagspause und stärkten sich mit Gerichten von der Schnitzelkarte im Restaurant „Heidis Art“ in der Kirchstraße.  Danach ging es weiter durch die verschiedenen Stadtteile Arnsbergs bis die Gruppe bei schönsten Wetter am …

SPD für den Erhalt der Fußgängerampeln „Haushaltskonsolidierung nicht auf Kosten der Verkehrssicherheit“

 

In Vorlagen zu den Bezirksausschüssen in Wennigloh und Holzen schlägt die Verwaltung derzeit vor, in den Ortsteilen zur Zeit vorhandene mobile Fußgängerbedarfsampeln ersatzlos abzubauen. Eine
Verkehrskommission hat auf Basis einer Zählung die Notwendigkeit
solcher Anlagen aberkannt. Vor dem Hintergrund neuer Kosten im Rahmen des „Baulastwechsels in den Ortsdurchfahrten“ der Bundesstraßen müssten diese Anlagen in aufwändige stationäre umgewandelt werden.

Die Anlagen sind aus gutem Grund 1997 in Holzen und 1998 in Wennigloh von den jeweiligen Bezirksausschüssen aus Gründen der Verkehrssicherheit gefordert worden. Die notwendige Haushaltskonsolidierung darf nicht zu Lasten

Fracking durch die Hintertür – CDU wird vor einer weiteren Lobby einknicken

Ernsthaft ausleuchten“ heißt es aus dem Munde von Horst Seehofer ( CSU ), Bayerns Ministerpräsident.

Es wäre falsch, Fracking in Deutschland komplett zu verbieten“ meint Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ( CDU ). Beide Politiker plädieren dafür, nach der Bundestagswahl und den Landtagswahlen in Ihren Ländern im Herbst eine Entscheidung zu treffen.

Und Herr Sensburg, MdB und Kandidat der CDU hier im Hochsauerland, schreibt in seiner Broschüre, dass er für den Erhalt unserer Naturlandschaft ist und damit gegen Fracking, macht aber die Einschränkung – unter dem Einsatz von Chemikalien.

Einführung einer freiwilligen Biotonne

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt die Einführung einer freiwilligen Grünschnitt- bzw. Biotonne für das Gebiet der Stadt Arnsberg zum 1. Januar 2015.

In den vergangenen Jahren ist immer wieder über die Einführung einer Biotonne in der Stadt Arnsberg diskutiert worden. Zuletzt wurde die Einführung einer Biotonne von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom Rat der Stadt Arnsberg am 12. September 2007 mit Mehrheit abgelehnt.

 

Die Einführung einer Biotonne in Arnsberg scheiterte – trotz lt. INFA-Institut errechneten geringer Einsparungen bzw. einem Kostenvorteil bei der Getrennterfassung – im

Geschichte wurde lebendig

Müschede. Der SPD-Ortsverein Müschede hat jetzt im „Schützenkrug“ das 150-jährige Jubiläum der SPD mit Vortrag, Film und Chronik begangen.

 

Dazu hatte das Müscheder Bezirksausschussmitglied Lulezim Çallaku, Student der Geschichte an der Ruhr-Universität Bochum, zunächst einen sehr interessanten Vortrag mit dem Titel „Von der Entstehungsgeschichte bis heute – 150 Jahre SPD“ gehalten. Darin wurde vom Referenten die gesamte wechselvolle Geschichte der größten und ältesten Partei Deutschlands in den unterschiedlichen Zeitepochen von 1863 bis heute eindrucksvoll und intensiv beleuchtet.

 

Anschließend wurde der 80-minütige Film zum SPD-Jubiläum „Wenn Du was verändern

Quartalssitzung der SPD Müschede

 

Der SPD-Ortsverein Müschede begeht am Mittwoch, dem 18.09.2013, 19.00 Uhr, im „Landrestaurant Schützenkrug“ in Arnsberg-Müschede seine III. Quartalssitzung im laufenden Jahr.

Schwerpunkt der Sitzung wird die Nominierung eines Kandidaten bzw. einer Kandidatin für die Wahl zum Rat der Stadt Arnsberg im Mai 2014 sein.

Ratsmitglied und Bezirksausschussvorsitzender Gerd Stüttgen wird aus Rat und Bezirksausschuss berichten.

Schließlich stehen noch eine Nachlese der bisherigen regen Aktivitäten des Ortsvereins, Delegiertenwahlen sowie allgemeine Informationen aus verschiedenen Gremien der SPD auf der Tagesordnung.

HSK-SPD: Finger weg von den Bezirksregierungen

Arnsberg/Meschede. Nach Jahren der Ruhe in der Frage der Existenz der Bezirksregierungen hat ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse-Coopers (PwC) nun für Unruhe und Unverständnis gesorgt. Dort wird zur Einhaltung der Schuldenbremse ab 2020 u.a. eine stärkere Zentralisierung von Aufgaben gefordert und in diesem Zuge auch der Bestand der Bezirksregierungen in Frage gestellt – mal wieder.

 

Gerd Stüttgen, Stadtverbandsvorsitzender der Arnsberger SPD und im Vorstand des SPD-Unterbezirks HSK für das Thema Innenpolitik zuständig, hat sich während seiner aktiven Zeit als Landtagsabgeordneter in Düsseldorf vehement für den Erhalt aller fünf Bezirksregierungen

SPD Müschede besuchte Druckzentrum in Hagen

Müschede. Eine überaus interessante Exkursion ins Druckzentrum der Funke-Mediengruppe (früher WAZ-Konzern) nach Hagen-Bathey haben jetzt Mitglieder und Gäste der SPD Müschede unternommen.

 

Mit dem Bus ging es dorthin, wo die heimischen Tageszeitungen und Anzeigenblätter gedruckt werden. Dort erfuhr die Gruppe bei kompetenter Führung durch den ehemaligen leitenden Mitarbeiter Horst Neumeyer allerlei Wissenswertes über die Anlieferung der Berichte per Datenleitung bis zum Versand der fertigen Blätter.

 

400.000 Zeitungen werden in Hagen an 9 Druckmaschinen mit jeweils 14 Metern Höhe bis 02.30 Uhr täglich gedruckt. Dabei werden die Zeitungen …

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