SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Jubilare geehrt – Europa steht im Mittelpunkt

So viele Mitglieder und Freunde der SPD wie schon lange nicht mehr waren bei der Weihnachtsfeier des SPD Ortsvereins Bruchhausen in den Gasthof Körner gekommen. In harmonischer Runde bei leckerem Essen ließ der Vorsitzende Frank Neuhaus das abgelaufene Jahr 2018 mit den vielen Initiativen des SPD Ortsvereins Bruchhausen Revue passieren. Er erinnerte auch nochmal an die Wahl Ralf Paul Bittners zum Bürgermeister von Arnsberg und gab eine Vorschau auf einige geplante Impulse für Bruchhausen.

Bei den anstehenden Jubilarehrungen, die von der Europaabgeordneten Birgit Sippel, dem stellv. Landrat Dr. Michael Schuld …

Ortsvereine Niedereimer-Breitenbruch und Arnsberg bündeln die Kräfte

Die bisherigen SPD-Ortsvereine Niedereimer-Breitenbruch und Arnsberg haben einen wichtigen Schritt in die Zukunft getan. Beide fusionierten nun zu einem gemeinsamen Ortsverein Arnsberg. „Wir bündeln damit unsere Kräfte und werden schlagkräftiger. In Niedereimer-Breitenbruch können wir uns ohne zeitraubende Formalien, wie Kassenführung und Mitgliederverwaltung ganz auf unsere politische Arbeit vor Ort konzentrieren. Nach 70 Jahre Ortsverein fällt dieser Schritt zwar nicht leicht. Er ist aber auch deshalb sinnvoll, weil der Kommunalwahlbezirk mit dem Schreppenberg auch Arnsberger Gebiet umfasst,“ begründet der bisheriger Ortsvereinsvorsitzende Friedel Sölken das Vorgehen.

„Wir freuen uns, dass nach unserer …

SPD-OV Müschede blickt auf das kommende Jahr 2019

Müschede. Am vergangenen Mittwoch, dem 12.12.2018 kam der SPD-Ortsverein Müschede im Landrestaurant Schützenkrug zu seiner letzten Quartalssitzung mit anschließender Weihnachtsfeier im laufenden Jahr zusammen.
Zu Beginn der Sitzung konnte der Ortsvereinsvorsitzende Markus Prachtel neben vielen Mitgliedern und Gästen besonders die Ehrengäste, den stellvertretenden Bürgermeister Ewald Hille und den stellvertretenden Bezirksausschussvorsitzenden für Müschede Frank Dietzel aus Herdringen begrüßen.


Den thematischen Schwerpunkt der Sitzung bildete ein Ausblick auf das kommende Jahr 2019. „Nächstes Jahr wird unter anderem die Wahl des nächsten Europäischen Parlamentes und das jährliche Sommerfest am 21. Juni auf dem …

Impressionen 100 Jahre SPD Arnsberg / 70 Jahre SPD Niedereimer-Breitenbruch
SPD-Ortsverein Arnsberg feiert 100 jähriges Jubiläum

Vor hundert Jahren im Dezember 1918 gründete sich in der Umbruchzeit der Revolution von 1918/19 in Arnsberg ein sozialdemokratischer Ortsverein. Er entwickelte sich rasch zu einer der stärksten Lokalorganisationen im kölnischen Sauerland. Von Beginn an kämpften seine Mitglieder für sozialen Fortschritt, Demokratie und gegen rechte Tendenzen. Nachdem in der NS-Zeit eine Reihe Mitglieder verfolgt wurden, entstand der Ortsverein nach dem Krieg neu und wurde bald wieder zu einer starken Kraft.

 

Im Jahr 1948 war die Zahl der Sozialdemokraten im benachbarten Niedereimer so groß geworden, dass sich dort vor 70 …

SPD und Linke: Kitas mit ausgeweiteten Öffnungszeiten entwickeln

Die Fraktionen der SPD und der Linken beantragen nicht zuletzt mit Blick auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf die Öffnungszeit der Kindertagesstätten zu erweitern.

 

Die beiden Fraktionen sind sehr erfreut, dass die Verwaltung endlich die Ergebnisse der auf Antrag der SPD und der Linken mitinitiierten Elternbefragung im Bereich der Kinderbetreuung vorgelegt hat (s. Antrag Linke/SPD vom 7.2.2017). Ein Ziel war es auch zu klären, inwieweit Bedarf nach veränderten Öffnungszeiten besteht. In dem Antrag hieß es:

Als innovative Stadt möchten wir Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie

SPD in Oeventrop setzt auf das Dorfinnenwicklungskonzept!

Die SPD in Oeventrop begrüßt das mit Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und dem vom beauftragten Planungsbüro erarbeitete Dorfinnenentwicklungskonzept. Deshalb haben wir der entsprechenden Vorlage im Bezirksausschuss, wie auch alle anderen Vertreter, zugestimmt.

 

Wir wollen motivieren und Chancen nutzen und gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien in Oeventrop für eine Umsetzung des DIEK in Oeventrop sorgen.

Uns war dabei bewusst, dass mit der Erstellung des DIEK die Voraussetzungen für entsprechende Fördermittel und Förderanträge geschaffen werden müssen. Auch wir hätten uns in jetzt und in den vergangenen Jahren schnellere Unterstützung …

Ergänzungsantrag zum Antrag der CDU: „Förderprogramm Moderne Sportstätten 2022“

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Antrag der CDU „Förderprogramm ‚Moderne Sportstätten 2022’“, da auch die SPD einen Antrag mit einem ähnlichen Tenor vorbereitet hatte. Auch wir sehen in dem Programm eine Möglichkeit um sowohl Fördermittel zu Gunsten des Sportplatzes Rumbeck wie auch des Stadions „Große Wiese“ zu generieren.

 

In Sachen Sportplatz Rumbeck erinnern wir in diesem Zusammenhang daran, dass Mitglieder aller Fraktionen im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport und Weiterbildung vom 16. Mai 2018 sich einmütig dafür ausgesprochen haben, den Sportplatz Rumbeck wie einen Sportplatz in städtischen Eigentum zu

Aussetzung der Zahlung von Anliegerbeiträgen prüfen

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob es mit Blick auf die aktuelle Diskussion rechtlich möglich ist, die Erhebung von Anliegerbeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) bis zu einer Klärung durch den Landtag auszusetzen.

 

Zur Zeit gibt es in vielen Kommunen eine breite Diskussion um die Erhebung von Beiträgen von Anliegern zu den Kosten für Straßenerneuerungsmaßnahmen. Die Zahlung teilweise beträchtlicher Summen überfordert, trotz der Möglichkeiten von Ratenzahlungen u.ä., insbesondere finanziell schwächere Bürgerinnen und Bürger. Neben der Umstellung auf einen regelmäßig zu zahlenden und damit planbaren Beitrag wird nach dem Vorbild

Mehr als 500.000 € mehr für Arnsberg

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit können auch die Städte im Hochsauerlandkreis bereits 2019 mit einer Entlastung von fast 1,9 Millionen Euro rechnen.

 

Dazu erklärt heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese: „Wir …

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