SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Gerd Stüttgen (SPD): „Land hilft den Kommunen mit weiteren 90 Millionen Euro im Jahr“

 

Zur weiteren Konsolidierung der Kommunalfinanzen haben SPD und Grüne einen zweiten Stärkungspakt aufgelegt. Bislang sollten die rund 182 Millionen Euro jährlich, die 27 Kommunen aus der Schuldenfalle helfen sollen, von 59 finanzstarken Städten und Gemeinden als Solidarumlage getragen werden. Wie die Landtagsfraktionen von. SPD und Grünen am 12.11. beschlossen haben, wird das Land einen Teil der Zahlungen übernehmen.

 

Dazu erklärt Gerd Stüttgen, Stadtverbandsvorsitzender der SPD in Arnsberg und in der HSK-SPD für den Bereich Inneres und Kommunales zuständig: „Den Kraftakt zum Weg aus der Schuldenfalle, in der eine

Ortsumgehungen in Müschede, Hachen und Stemel

Leserbrief zum Bericht in der WP/WR am 09.11.13 zu Ortsumgehungen in Müschede, Hachen und Stemel:


Purer Populismus. Der Kommunalwahlkampf steht vor der Tür und Herr Lins steht in Sundern wegen der GastWelten mit dem Rücken zur Wand. Nun sucht er ein Thema, das ablenkt. Aber zu den Fakten:

  1. Wenn der CDU die Projekte angeblich so wichtig
Bruchhausen: Der Kümmerer kandidiert wieder!! SPD: Ewald Hille ist der beste Mann für die Bürgerinnen und Bürger

 

Bruchhausen Der SPD Ortsverein Bruchhausen hat bei seiner Ortsvereinsvereinsversammlung einstimmig das Ratsmitglied und Bezirksausschussvorsitzenden Ewald Hille als Kandidaten für die Wahl zum Rat der Stadt Arnsberg für den Wahlbezirk Bruchhausen nominiert. Seit 1989 vertritt Ewald Hille die Belange der Bruchhausener Bürgerinnen und Bürger im Rat der Stadt Arnsberg und ist auch seit 1990, seitdem es Bezirksausschüsse in der Stadt Arnsberg gibt, Bezirksausschussvorsitzender in Bruchhausen.

 

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins waren sich einig, dass Ewald Hille die beste Wahl für die Bürgerinnen und Bürger ist. Ewald Hille kümmert sich …

HSK-SPD: Das Machbare beim Straßenbau realisieren

Wenn die CDU hier den Eindruck erweckt als könne man sich jedes Verkehrsprojekt, sei es noch so teuer, zur Umsetzung einfach so wünschen, ist das angesichts der knappen Kassen schlichtweg unehrlich“, stellt Rainer Mühlnickel, stv. Vorsitzender der HSK-SPD und Sprecher für Verkehrspolitik, anlässlich der Kritik aus Reihen der CDU am Vorschlag zum Bundesverkehrswegeplan des Landes NRW klar. Aus Sicht der SPD im Hochsauerlandkreis kann eine verantwortungsvolle und nachhaltige Politik nicht darin bestehen so viele neue Verkehrsprojekte wie möglich anzumelden. Vielmehr sollte man sich zuerst einmal um die Realisierung bereits

Arnsberg 2020: Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße

Vor einigen Jahren hatten wir schon einmal einen Antrag zur Einrichtung eines Fahrradweges an der Hellefelder Straße gestellt. Dieser stieß zwar seinerzeit auf Wohlwollen, ist aber letztlich gescheitert. Die Bedeutung der Straße auch für Radfahrer hat in der Zwischenzeit noch zugenommen, während sich an der gefährlichen Situation für Radfahrer sich nichts geändert hat. Darum ist es angezeigt, dieses Problem noch einmal aufzugreifen.

 

Begründung

Arnsberg will nicht nur den Radtourismus fördern, sondern sich auch verstärkt dem „Alltagsradverkehr“ widmen. Vorrang sollten dabei besonders stark frequentierte und gefährliche Strecken haben.

Dies trifft

SPD-Fraktion unterstützt Pläne des TV Arnsberg

Vor einigen Wochen war in der Presse zu lesen, dass der TV Arnsberg im alten Hallenbad ein vereinseigenes Gesundheits- und Fitnesszentrum einrichten will. In der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg stellten die Verantwortlichen des Vereins Udo Jacobi als Vorsitzender, der mit dem Projekt besonders befasste Oberturnwart Bernd Schenk sowie Walter Thomas die Pläne für ein vereinseigenes Fitness- und Gesundheitszentrum vor.

 

Nachdem sich frühere Pläne in Zusammenarbeit mit einem Investor zerschlagen haben, will der TV nun zunächst allein, das alte Hallenbad in ein modernes und hochwertiges Gesundheits- und Fitnesszentrum …

Arnsberg 2020 Antrag: Fußgängerüberwege als Ersatz für mobile Lichtsignalanlagen

Im Zuge des Baulastwechsels von der Stadt auf den Hochsauerlandkreis stehen derzeit fünf mobile Lichtsignalanlagen (LSA) in Holzen, Wennigloh, Müschede (2) und Uentrop zur Disposition.

Die SPD-Fraktion beantragt, dass es zu keiner ersatzlosen Entfernung der LSA kommt. Statt der entfernten LSA beantragen wir Ersatzmaßnahmen, die den Fußgängern eine sichere Querung an den entsprechenden Stellen ermöglicht. Die diesbezüglich erforderlichen HH-Mittel in Höhe von ca. 30.000,- Euro werden im HH 2014/2015 in den Doppelhaushalt vorgeplant bzw. eingestellt.

 

Begründung:

Im Zuge der Baulastübertragung der Kreis-, Land- und Bundesstraßen von der

Gerd Stüttgen (SPD) zur Neuregelung der Einheitslasten: Land entlastet Kommunen im HSK im kommenden Jahr um 3,3 Mio. €

Die Städte und Gemeinden in NRW erhalten im nächsten Jahr voraussichtlich rund 145 Mio. € zusätzlich vom Land. Das gab das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt in Düsseldorf bekannt. Davon werden nach Mitteilung von Gerd Stüttgen, Sprecher der HSK-SPD für Innenpolitik, auf die Kommunen im HSK rd. 3,3 Mio. € entfallen. Möglich wird dies durch die Neuberechnung der Einheitslasten. Zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit werden im nächsten Jahr zurückerstattet. Gerd Stüttgen weiter: „Eine gute Nachricht für die Kommunen bei uns im HSK, die allesamt profitieren. NRW bleibt

Herzlichen Glückwunsch Dirk!

Die SPD-Arnsberg gratuliert Dirk Wiese ganz herzlich zum Einzug in den Deutschen Bundestag!

 

Er wird dort sicher die Interessen Arnsbergs und des ganzen Hochsauerlandkreises offensiv vertreten. Wir freuen uns auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Die SPD Arnsberg dankt allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir freuen uns, dass die SPD bei uns (+4,04% der Zweitstimmen) etwas stärker zulegen konnte als auf Bundesebene.…

Rote Tour de Ruhr von Olsberg bis Neheim

Los ging es bei eher schlechtem Wetter um 8 Uhr 30 in Olsberg-Bigge, die Tour des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese ging dann über den Ruhtalradweg nach Meschede, wo ein erster Stop in der Fußgängerzone erfolge. Nach einer kurzen Erfrischung und Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern ging es dann weiter auf dem Ruhrtalradweg. In Oeventrop machten die hungrigen Fahrradfahrer Mittagspause und stärkten sich mit Gerichten von der Schnitzelkarte im Restaurant „Heidis Art“ in der Kirchstraße.  Danach ging es weiter durch die verschiedenen Stadtteile Arnsbergs bis die Gruppe bei schönsten Wetter am …

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