SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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SPD fragt nach: Neue Regeln für die Zuschüsse für Unterkunftskosten

Im Hochsauerlandkreis gelten seit einiger Zeit neue Regeln für die Festsetzung der Obergrenzen für die Unterkunftskosten für Bezieher von Grundsicherung. Nach einem neuen kreisweiten Berechnungskonzept fallen die vom Jobcenter getragenen Zuschüsse zu den Unterkunftskosten im Bereich der Stadt Arnsberg niedriger aus als bei der früheren Regelung. Verschiedene Betroffene haben bereits Schreiben erhalten, in denen darauf hingewiesen wird, dass die Kosten zu hoch seien. Entweder müssen die Menschen diese Differenz selber tragen oder die Wohnung wechseln. Uns sind entsprechende Fälle bekannt geworden, in denen dies zu schwierigen persönlichen Situationen geführt hat.…

Jahreshauptversammlung SPD-Ortsverein Müschede

Der SPD-Ortsverein Müschede lädt alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zu seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung am 13.03.14, 19.30 Uhr, in den „Schützenkrug“ in Müschede ein.
Den Schwerpunkt bildet dabei die bevorstehende Kommunalwahl und insbesondere die Programmatik der SPD Arnsberg. SPD-Bürgermeisterkandidat Gerd Stüttgen wird dazu auch ausführlich über seine Vorstellungen künftiger Arnsberger Kommunalpolitik berichten.

 
Bei den Vorstandswahlen stehen u.a. der 2. Vorsitzende, der Schriftführer und mehrere Beisitzer zur Wahl.Schließlich steht die Ehrung von sehr verdienten Mitgliedern für langjährige Treue zur SPD an.
Selbstverständlich wird auch der Vorstand seinen Jahresbericht erstatten.…

Bürgerbeteiligung wirklich ernst nehmen – Mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger in Bezirksausschüssen und den Fachausschüssen ermöglichen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hans Josef Vogel,

 

In der letzten Sitzung des Bezirksausschusses Arnsberg standen zahlreiche Berichte zu aktuellen und wichtigen Themen des Stadtteils auf der Tagesordnung. Wegen des zu erwartenden großen Interesses der Öffentlichkeit fand die Sitzung in der Kulturschmiede statt. Tatsächlich war der Zuschauerraum fast überfüllt.
Es war schon im Vorfeld zu erwarten, dass auch aus den Reihen der Zuschauer Fragebedarf zu den Berichten vorhanden war. Dieses wurde auf pragmatische Weise gelöst. Nach dem jeweiligen Vortrag hatten, wie es üblich ist, zunächst die Ausschussmitglieder die Möglichkeit zu …

Umstellung der Gebührenzahlungen auf monatlichen Turnus

Seit über zwei Jahrzehnten ist es der SPD-Fraktion ein Anliegen, den Turnus des Bezahlverfahrens der Grundbesitzabgaben sowie der Kosten des Wasserverbrauchs, der Kanalgebühren, für den Restmüll, die Straßenreinigung und die Winterdienstgebühr zu ändern
Für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ist es übersichtlicher und einfacher die oben benannten Kosten monatlich und nicht mehr vierteljährlich zu begleichen. Monatliche Zahlungen haben die Bürgerinnen und Bürger besser im Blick. Möglicherweise könnten so Zahlungsprobleme verkleinert und daraus hervor gehende Mahnverfahren vermieden werden.
Eine Umstellung auf eine monatliche Zahlung würde auch dem gewohnten Rhythmus wie …

Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Herdringen

Auf dem Programm der diesjährigen Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Herdringen standen zunächst die turnusgemäßen Vorstandswahlen. Wiedergewählt wurden der Vorsitzende Frank Dietzel, die Schriftführerin Sylvia Peuker und als Beisitzer Andreas Wingenbach. Neuer Kassenprüfer ist Dietmar Langer.

 
Der SPD Bürgermeisterkandidat Gerd Stüttgen skizzierte seine Ideen und Vorstellungen unter dem Motto „Arnsberg kann mehr …“ für seine zukünftige Politik im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger Arnsbergs.
Der Ortsvereinsvorsitzende Frank Dietzel informierte über die Aktivitäten und Erfolge des Ortsvereins, der Fraktion und des Stadtverbandes im Jahr 2013. Gleichzeitig verwies er auf neue Aufgaben. Dazu …

„Pfandkisten“ an stark frequentierten Stellen anbringen

In Arnsberg werden viele Pfandflaschen oder –dosen nicht zurückgegeben und in einem öffentlichen Abfallbehälter oder einfach so entsorgt. Diese Menschen können es sich offenbar leisten, auf das Pfand zu verzichten. Es gibt aber andere Personen, die die Müllbehälter aus Not nach Pfandflaschen durchsuchen. Dabei können diese sich an Scherben verletzten. Im Übrigen ist das Durchwühlen von Müll anderer Leute unwürdig. Zum anderen haben die Technischen Dienst in Neheim, Hüsten und Arnsberg Müllbehälter aufgestellt, die den Müll pressen, die Flaschen und Dosen zerstören und es überhaupt nicht zulassen, dass man in …

Südwestfälische SPD-Bundestagsabgeordnete fordern Überprüfung der Schießstandverordnung

Die südwestfälischen Bundestagsabgeordneten Willi Brase, Petra Crone, Dagmar Freitag, Wolfgang Hellmich und Dirk Wiese wenden sich in einem Brief an Bundesinnenminister de Maizière zur geplanten Novellierung der Schießstandverordnung. Dabei bringen sie ihre Sorge zum Ausdruck, dass die bevorstehende Novellierung Modifikationen an den Kugelfängen notwendig machen könnte. Hintergrund: Die aktuelle Schießstandverordnung gilt noch bis voraussichtlich Ende 2014, so dass bis zu diesem Zeitpunkt auf bereits abgenommenen Schießständen Veranstaltungen durchgeführt werden können. Dies betrifft gerade auch das traditionelle Vogelschießen vieler Schützenvereine vor Ort in Südwestfalen. Die möglichen Modifikationen an den bestehenden Kugelfängen …

Generalversammlung des SPD-Ortsvereins Herdringen

Der SPD-Ortsverein Herdringen lädt alle Mitglieder und Interessierte herzlich zur diesjährigen Generalversammlung am Sonntag, den 23.2.2014 um 11 Uhr in den Gasthof zur Alten Post ein. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die turnusgemäße Vorstandswahl. Außerdem wird es aktuelle Berichte aus dem Stadtrat, Bezirksausschuss, SPD-Stadtverband und Unterbezirk geben. Des Weiteren wird der SPD-Bürgermeisterkandidat für Arnsberg Gerd Stüttgen über seine kommunalpolitischen Ziele sprechen.…

Arnsberger SPD beteiligt Bürger aktiv an der Erarbeitung des Wahlprogramms

„Wir wollen Politik für und mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt machen. Alle Arnsberger und Arnsbergerinnen haben daher die Möglichkeit, sich an der Erarbeitung des Wahlprogramms der SPD Arnsberg zu beteiligen“, so Gerd Stüttgen, Bürgermeisterkandidat und Stadtverbandsvorsitzender.

 

Um möglichst vielen Bürgern die Möglichkeit zur Beteiligung zu geben, bieten die Sozialdemokraten vielfältige Kontaktmöglichkeiten an. So kann an das SPD-Bürgerbüro (Rumbecker Str. 8, 59821 Arnsberg) geschrieben werden. Sie können der SPD auch eine E-Mail schicken (info@spdarnsberg.de). Natürlich können Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge auch im persönlichen Gespräch jeden …

Gerd Stüttgen (SPD): Migrantenselbstorganisationen im HSK können sich für neue Landesförderung bewerben

Meschede/Arnsberg. Die Landesregierung hat ein neues Programm zur Förderung der Selbstorganisation von Migrantinnen und Migranten aufgelegt. Auch Migrantenvereine aus dem HSK können sich um die Unterstützung bewerben. Für das Programm stellt das Land rund 1,2 Mio. Euro jährlich zur Verfügung.

Gerd Stüttgen, in der HSKSPD für den Bereich Innenpolitik zuständig und SPD-Bürgermeisterkandidat in Arnsberg dazu:

„Die neue Landesförderung ist ein direkter Auftrag aus dem wegweisenden Integrationsgesetz, das 2012 beschlossen wurde. Das Land unterstreicht damit die wichtige Bedeutung, die Migrantenorganisationen für das Gelingen der Integration auch bei uns haben. Migrantinnen und …

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