SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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Quartalssitzung der SPD Müschede

 

Der SPD-Ortsverein Müschede begeht am Mittwoch, dem 18.09.2013, 19.00 Uhr, im „Landrestaurant Schützenkrug“ in Arnsberg-Müschede seine III. Quartalssitzung im laufenden Jahr.

Schwerpunkt der Sitzung wird die Nominierung eines Kandidaten bzw. einer Kandidatin für die Wahl zum Rat der Stadt Arnsberg im Mai 2014 sein.

Ratsmitglied und Bezirksausschussvorsitzender Gerd Stüttgen wird aus Rat und Bezirksausschuss berichten.

Schließlich stehen noch eine Nachlese der bisherigen regen Aktivitäten des Ortsvereins, Delegiertenwahlen sowie allgemeine Informationen aus verschiedenen Gremien der SPD auf der Tagesordnung.

HSK-SPD: Finger weg von den Bezirksregierungen

Arnsberg/Meschede. Nach Jahren der Ruhe in der Frage der Existenz der Bezirksregierungen hat ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse-Coopers (PwC) nun für Unruhe und Unverständnis gesorgt. Dort wird zur Einhaltung der Schuldenbremse ab 2020 u.a. eine stärkere Zentralisierung von Aufgaben gefordert und in diesem Zuge auch der Bestand der Bezirksregierungen in Frage gestellt – mal wieder.

 

Gerd Stüttgen, Stadtverbandsvorsitzender der Arnsberger SPD und im Vorstand des SPD-Unterbezirks HSK für das Thema Innenpolitik zuständig, hat sich während seiner aktiven Zeit als Landtagsabgeordneter in Düsseldorf vehement für den Erhalt aller fünf Bezirksregierungen

SPD Müschede besuchte Druckzentrum in Hagen

Müschede. Eine überaus interessante Exkursion ins Druckzentrum der Funke-Mediengruppe (früher WAZ-Konzern) nach Hagen-Bathey haben jetzt Mitglieder und Gäste der SPD Müschede unternommen.

 

Mit dem Bus ging es dorthin, wo die heimischen Tageszeitungen und Anzeigenblätter gedruckt werden. Dort erfuhr die Gruppe bei kompetenter Führung durch den ehemaligen leitenden Mitarbeiter Horst Neumeyer allerlei Wissenswertes über die Anlieferung der Berichte per Datenleitung bis zum Versand der fertigen Blätter.

 

400.000 Zeitungen werden in Hagen an 9 Druckmaschinen mit jeweils 14 Metern Höhe bis 02.30 Uhr täglich gedruckt. Dabei werden die Zeitungen …

Würstchen und Segelflugzeuge

Ende der Sommertour und Beginn des Straßenwahlkampfes

Am Samstag begann in Neheim, Arnsberg und Oeventrop die heiße Phase des Straßenwahlkampf für die Bundestagswahl 2013. Der Ortsverein Im Ruhrtal (Rumbeck, Uentrop, Oeventrop) hatte sich was ganz besonderes ausgedacht. Es gab Würstchen vom Roten Grill als lockere Grundlage für Gespräche des heimischen Bundestagskandidaten Dirk Wiese mit den Bürgerinnen und Bürgern.

 

Daran schloss sich mit dem Besuch auf dem Flugplatz des LSC Oeventrop der letzte Termin der diesjährigen Sommertour an. Die Besucher erfuhren aus erster Hand von den Erfolgen der Aktiven bei …

Forderungen des Bezirksausschuss werden endlich umgesetzt – Ampelanlage auf der Landstraße 754 Ecke Möhnewehr wird installiert

Moosfelde. Die SPD Ratsfrau Beatrix Visser hat früh erkannt, dass die Kreuzung Landstraße 754/Möhnewehr als gefährlicher Unfallschwerpunkt eingestuft werden muss. Schwere Unfälle dürfen nicht an der Tagesordnung stehen, so Visser, deshalb habe sie bereits am 1.7.2009 einen Antrag für die Entschärfung des Unfallschwerpunktes an die Stadtverwaltung gestellt. Dieser Antrag wurde nicht positiv beschieden, weil Landstraßen NRW kein Gefahrenpotential sah. Für Visser war dies nicht nachvollziehbar und blieb weiter hartnäckig, denn weitere schwere Unfälle ereigneten sich. Im Juli 2010 stellte Beatrix Visser erneut einen Antrag zur Aufstellung einer Ampel, mit dem

Anfrage an den Bürgermeister: Konzessionsabgaben für Gas?

Erstmalig ist im Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Arnsberg auf der Seite B 44 zu lesen, dass bei den Konzessionsabgaben der RWE im Bereich Gas, Mindereinnahmen zu verzeichnen sind. Begründet wird dies durch die Änderungen in den Berechungsgrundlagen des Energiewirtschaftsgesetzes und der Konzessionsabgabenverordnung. Mindereinnahmen sind dem entsprechend auch in den Jahresabschlüssen der Haushaltsjahre 2011/12 zu verzeichnen. Die SPD-Fraktion bittet darum, die daraus resultierenden Fragen im nächsten Haupt- und Finanzausschuss zu beantworten.

  1. Warum wurden im Haushalt 2009 für die Konzessionsabgaben für Gas 750.000,-€ an Einnahmen eingeplant und im Haushalt

SPD Sommertour zu Besuch beim Staatlichen Veterinäruntersuchungsamt

 

Im Rahmen der traditionellen Sommertour besuchte der SPD Stadtverband mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Staatliche Veterinäruntersuchungsamt in Arnsberg.

 

Nach einer Präsentation von Amtsleiter Dr. Häger konnten die Bürgerinnen und Bürger viele Einblicke des laufenden Betriebs sammeln. Besonderes Interesse bestand bei der Abteilung Diagnostik und Tierseuchen. Es war beeindruckend die Möglichkeiten einer schnellen Reaktionsfähigkeit bei Ausnahmesituationen zu sehen.

 

Die Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalens, in der rund 90 Beschäftigte arbeiten, ist für die Gesundheitsüberwachung der Tierbestände zur Feststellung von Tierseuchen und Zoonosen, Tierseuchensanierung und -monitoring sowie den Tierschutz

Gerd Stüttgen : „Das Land überweist über 105 Mio. € in den HSK“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Mrd. €. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 % im Vergleich zum laufenden Jahr. „Davon profitieren die Kommunen im HSK und der HSK selbst mit rd. 105,11 Mio. €. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärte Gerd Stüttgen, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Arnsberg und innerhalb des Vorstandes der HSK-SPD für den Bereich Innenpolitik, zu dem auch die Zuweisungen des Landes gehören, zuständig.

 

Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten

Wahlkampfauftakt nach Maß

Bei bestem Sauerländer Sommerwetter läutete der SPD-Stadtverband Arnsberg zusammen mit dem heimischen Bundestagskandidaten Dirk Wiese den Wahlkampf ein. Im Garten des Hotels Dietzel in Herdringen trafen sich Mitglieder und Sympathisanten der SPD bei Würstchen und kühlen Getränken um sich auf den beginnenden Wahlkampf einzustimmen.

 

Dirk Wiese legte in einer kurzen Ansprache seine wichtigsten politischen Ziele sowohl mit Blick auf die Bundespolitik, wie auch hinsichtlich des Hochsauerlandkreises dar. Bundespolitisch steht er insbesondere nahe bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Wiese sprach über gleichen Lohn für gleiche Arbeit oder die Forderung nach …

SPD besuchte Photovoltaik-Freiflächenanlage in Holzen

 

Der SPD-Stadtverband besucht im Rahmen seiner schon traditionellen Sommertour lokale Akteure und Einrichtungen aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. So jetzt die Photovoltaik-Freiflächenanlage am Spulberg in Holzen.

Die 4,2 Millionen Euro teure Anlage wurde letztes Jahr auf einer belasteten Fläche in Betrieb genommen. Doch die Umsetzung gestaltete sich aufgrund behördlicher Auflagen sehr schwierig, so berichtete Matthias Kynast, der seit mehr als 20 Jahren verschiedene Anlagen der erneuerbaren Energien errichtet und betreibt.„Alle reden von der Notwendigkeit, die Energiewende voranzubringen und die erneuerbaren Energien zu fördern, aber angesichts der

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