Kita-Gebühren werden häufig als ungerecht empfunden, da sie eine finanzielle Belastung für Familien darstellen und insbesondere einkommensschwache Familien benachteiligen können. Kinder sollten unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familie die gleichen Chancen auf eine gute Bildung und Betreuung haben. Kita-Gebühren können auch dazu führen, dass einige Familien ihre Kinder nicht in die Kita schicken, was langfristig negative Auswirkungen auf die Bildung und Entwicklung dieser Kinder haben kann. Da die Kinderbetreuung nach wie vor zum Großteil von Frauen geleistet wird, ist eine ausreichende und bezahlbare Betreuung von Kindern in Kitas auch eine Frage der Gleichberechtigung.
Die bisherige Situation in Arnsberg
Die Höhe der Elternbeiträge in Arnsberg stößt seit vielen Jahren auf massive Kritik. Und diese Kritik ist durchaus berechtigt. Im Vergleich zu Nachbarstädten wird Arnsberg bei der Höhe der Elternbeiträge insbesondere im Bereich der Betreuung der unter 3-jährigen bisher immer als Negativ-Beispiel herangezogen. Für einige Familien ist dies sogar ein Grund, sich nicht in Arnsberg, sondern einer angrenzenden Stadt niederzulassen. Deshalb fordern wir als SPD schon seit vielen Jahren eine Senkung der Elternbeiträge (perspektivisch natürlich eine Abschaffung), um unsere Stadt familienfreundlicher zu machen. Unter dem ehemaligen Bürgermeister Vogel und der CDU-Ratsmehrheit war leider das Interesse an einer solchen Entlastung nicht wirklich vorhanden. Außer Lippenbekenntnissen ist nicht viel passiert und so hat Arnsberg in diesem Bereich leider ein schlechtes Image bekommen. In den letzten Jahren wurde das Thema jedoch endlich von unserem Bürgermeister und der Verwaltung intensiv angepackt. Zunächst wurden mit einem großen Kraftakt die fehlenden Kita-Plätze aufgebaut. Wir sprechen hier von über 700 Plätzen, die in unserer Stadt gefehlt haben. Eine Größenordnung, die wieder zeigt, wie wenig Bedeutung dieses Thema unter dem ehemaligen Bürgermeister Vogel hatte. Leidtragende waren die Familien, die reihenweise keine Betreuungsplätze bekommen haben (in erster Linie hat es auch hier die Frauen getroffen). Teilweise waren Kitas in so desolatem Zustand, dass diese nur neu gebaut werden konnten. Jetzt kann für jedes Kind ein gut ausgestatteter Betreuungsplatzangeboten werden – eine wahnsinnig tolle Leistung! Gleichzeitig wurde die Qualität der Betreuung in den letzten Jahren durch viele Maßnahmen verbessert. Hier konnte die Stadt sogar den Kita-Preis gewinnen, der vom Bund ausgelobt wurde. Auch Anpassungen der Elternbeiträge gab es in kleinerem Umfang, so wurde die Freigrenze sukzessive angehoben. Für Entlastungen fehlte schlicht die Finanzierung. Jetzt wird jedoch endlich der erste größere Wurf passieren…
Was ändert sich bei den Elternbeiträgen und wieso geht das jetzt?
Durch eine Anpassung des Kinderbildungsgesetzes ändert sich künftig die Finanzierung der nicht städtischen Kitas (Kitas in freier Trägerschaft). Diese ist dann deutlich auskömmlicher und somit können die bisher von der Stadt geleisteten freiwilligen Zuschüsse reduziert werden. Die dort eingesparten Zuschüsse in Höhe von rund 280.000 Euro können so vollständig zur Reduzierung der Elternbeiträge im U3-Bereich genutzt werden. So können diese um etwa 18 Prozent gesenkt werden. Damit nähert sich Arnsberg den umliegenden Städten und Landkreisen an und geht einen großen Schritt in Richtung Familienfreundlichkeit. Die Ratsvorlage dazu findet man hier. Diese Beitragssenkung wird viele Familien gerade jetzt, wo die Lebenshaltungskosten sehr hoch sind, deutlich entlasten. Wir als SPD haben zusätzlich beantragt und durchgesetzt, dass die Beitrags-Freigrenze auf 30.000 Euro Jahreseinkommen angehoben wird. Hier liegt aktuell das Existenzminimum, und wer darunter liegt zahlt zukünftig keine Elternbeiträge mehr.
Hartnäckigkeit zahlt sich aus!
Was man an diesem Erfolg sieht? Es lohnt sich, dass wir als SPD seit vielen Jahren bei diesem Thema so hartnäckig sind. Und es macht einen Unterschied, wenn der Bürgermeister wirklich an einem Thema interessiert ist und jede Chance ergreift, Verbesserungen für die Familien zu erreichen. Wir bedanken uns sehr für die Arbeit unseres Bürgermeisters und der Verwaltung. Das ist ein tolles Ergebnis. Wir können nur sagen – weiter so, bis zur kompletten Beitragsfreiheit!
